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Vertrauen Sie auf unser Fachwissen

Mehr als hundert Interviews unserer Rechtanwälte- und Fachanwälte sind in
über hundert verschiedenen Medien erschienen.

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Wellenreiter surft auf riesiger türkisblauer Welle
Erfahrung im Internetrecht seit 2001

Die Anwaltskanzlei Hild war bereits 2001 als eine der ersten Kanzleien bundesweit im Internetrecht tätig.

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Kletterer an Überhang
Auch wenn Sie sich in risikoreichem Terrain bewegen, wir sichern Sie ab.

rechts- und abmahnsichere AGBs und Webseiten-Prüfung durch spezialisierte Rechtsanwälte und Fachanwälte

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EIn männlicher Löwe liegt neben einem weiblichen Löwe der gerade brüllt.
Erfahrung mit über 10.000 Gegnern und Rechtsanwälten

Profitieren Sie von unserer Erfahrung im Bereich Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht mit über 10.000 Gegnern, Rechtsanwälten, Kanzleien.

Durch diese Praxiserfahrung können wir ein taktisch sinnvolles Vorgehen sicher für Sie einschätzen.

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Wir wissen wie wir Ihre Interessen wirkungsvoll durchsetzen können.

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Im Verletzungsfall setzen wir Ihre Rechte sodann effektiv durch.

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Städteschilder, die bundesweite Tätigkeit der Kanzlei suggerieren
Wir sind deutschlandweit für Sie tätig.

Aufgrund unserer Spezialisierung sind wir fast ausschließlich deutschlandweit tätig.
Im Regelfall nehmen wir auch alle Termine für Sie persönlich wahr.

Paparazzi fotografieren ein Paar im Auto, das sich mit einer Hand abzuschirmen versucht
Wir schützen Ihre Privatsphäre.

Schneller und effizienter Schutz gegen rechtsverletzende Veröffentlichungen in Medien und Internet.

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Kann ich eine Software-Lizenz weiterverkaufen?

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Ja, der Handel mit gebrauchter Software ist grundsätzlich zulässig. Der Europäische Gerichtshof hat diese Frage im Jahr 2012 in seiner Entscheidung UsedSoft GmbH ./. Oracle International Corp. (Az.: C-128/11) geklärt. Hintergrund war ein Vorlageverfahren des BGH. Nachdem der EuGH die Zwischenentscheidung gefällt hatte, musste der BGH über den Fall in Deutschland urteilen. Der BGH orientierte sich an den Vorgaben des EuGH und stellte fest, dass der Handel mit Gebrauchtsoftware rechtmäßig ist und der Weiterverkauf nicht durch Lizenzvereinbarungen ausgeschlossen werden kann.

Voraussetzung für die Erschöpfungswirkung des Verbreitungsrechts des Urhebers (sog. Erschöpfungsgrundsatz) ist, dass die Software mit Zustimmung des Rechteinhabers im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht wurde, die Lizenz zeitlich unbefristet übertragen wurde und der Rechteinhaber für diese Lizenz eine angemessene Vergütung erhalten hat. Die Beweislast hierfür trägt der Ersterwerber. Darüber hinaus muss er, wenn er die Software weiterverkaufen möchte, seine Kopie der Software unbrauchbar machen.

Kategorie(n): IT-Recht, Urheberrecht
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