In der Kategorie „Aktuelle Fälle“ präsentieren wir Ihnen ausgewählte aktuelle Fälle der Kanzlei.
Sperrungen von Internetseiten sind laut BGH grundsätzlich möglich, doch müssen dafür einige Anforderungen erfüllt sein, sodass solche Netzsperren Ausnahmefälle bleiben. Der BGH muss nun im Streitfall zwischen mehreren Wissenschaftsverlagen und der Deutschen Telekom entscheiden, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind und die Telekom deshalb urheberrechtsverletzende Webseiten sperren muss.
Nur weil 1&1 draufsteht, ist nicht auch 1&1 drin. Betrüger versuchen mit gefälschten Rechnungen und angeblichen Steuerrückzahlungen Schadsoftware auf die PCs ihrer Opfer zu spielen. Dabei versteckt man sich hinter Emails, die vom Telefon- und Internetanbieter 1&1 zu sein scheinen. Öffnet man die angehängten Excel-Dateien, wird im Hintergrund eine Erpressungssoftware („Ransomware") auf den Rechner geladen, die das Gerät sperrt. Es ist Vorsicht geboten.
Beinahe täglich schließen wir Kaufverträge ab, oftmals ohne den Vertragsschluss überhaupt bewusst als solchen wahrzunehmen. Relevant wird die Frage nach dem Vorliegen eines wirksamen Kaufvertrages jedoch beispielsweise bei Online-Käufen, wenn sich der Händler weigert, die bestellte Ware zu liefern. Unterlief dem Verkäufer ein sogenannter Preisfehler, indem er versehentlich einen falschen Produktpreis angab, so stellt sich die Frage, ob der Käufer einen Anspruch darauf hat, die bestellte Ware zu diesem fehlerhaften, oft deutlich günstigeren Preis zu erhalten.
Das Landgericht Düsseldorf hatte kürzlich in einem solchen Rechtsstreit eines durch die Kanzlei Hild & Kollegen vertretenen Klägers zu entscheiden.
