Ab welchem Zeitpunkt entsteht Markenschutz?

[Gesamt: 0   Durchschnitt:  0/5]
3785 mal gelesen
0 Shares

Grundsätzlich entsteht der Markenschutz mit dem Zeitpunkt des Eingangs des Antrags zur Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt. Eine Markenanmeldung sollte daher nach dem Prioritätsprinzip grundsätzlich so schnell wie möglich erfolgen, da der Markenschutz mit dem Tag der Anmeldung beginnt. Selbst wenn die Eintragung deutlich später erfolgt (in der Regel ist das Eintragungsverfahren erst nach circa 7 bis 8 Monaten abgeschlossen), wirkt die nachträgliche Eintragung auf den Zeitpunkt der Anmeldung zurück.

Unabhängig von der Anmeldung einer Marke kann Markenschutz auch durch bloße Benutzung entstehen. Dies setzt jedoch voraus, dass die Marke eine gewisse Verkehrsgeltung erreicht, d.h. bekannt ist. Dies ist dann der Fall, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise das Zeichen mit einem bestimmten Unternehmen in Verbindung bringt, es also als dessen Marke versteht.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a