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Referenzen-Sidebar
Vertrauen Sie auf unser Fachwissen

Mehr als hundert Interviews unserer Rechtanwälte- und Fachanwälte sind in
über hundert verschiedenen Medien erschienen.

kanzlei.biz | Referenzen - Unsere Interviews

Wellenreiter surft auf riesiger türkisblauer Welle
Erfahrung im Internetrecht seit 2001

Die Anwaltskanzlei Hild war bereits 2001 als eine der ersten Kanzleien bundesweit im Internetrecht tätig.

kanzlei.biz | Internetrecht & IT-Recht

Kletterer an Überhang
Auch wenn Sie sich in risikoreichem Terrain bewegen, wir sichern Sie ab.

rechts- und abmahnsichere AGBs und Webseiten-Prüfung durch spezialisierte Rechtsanwälte und Fachanwälte

kanzlei.biz | AGB & Webseiten-Prüfung

EIn männlicher Löwe liegt neben einem weiblichen Löwe der gerade brüllt.
Erfahrung mit über 10.000 Gegnern und Rechtsanwälten

Profitieren Sie von unserer Erfahrung im Bereich Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht mit über 10.000 Gegnern, Rechtsanwälten, Kanzleien.

Durch diese Praxiserfahrung können wir ein taktisch sinnvolles Vorgehen sicher für Sie einschätzen.

Geschäftsmann mit roten Boxhandschuhen
Zeit aus der Defensive zu kommen!

Wir wissen wie wir Ihre Interessen wirkungsvoll durchsetzen können.

kanzlei.biz | Abwehr Abmahnungen

Sportwagen, der mit einem silbergrauen Tuch abgedeckt ist, Präsentation
Wir schützen Ihre Produkte, bevor andere diese kopiert haben.

Im Verletzungsfall setzen wir Ihre Rechte sodann effektiv durch.

kanzlei.biz | Gewerblicher Rechtsschutz

Städteschilder, die bundesweite Tätigkeit der Kanzlei suggerieren
Wir sind deutschlandweit für Sie tätig.

Aufgrund unserer Spezialisierung sind wir fast ausschließlich deutschlandweit tätig.
Im Regelfall nehmen wir auch alle Termine für Sie persönlich wahr.

Paparazzi fotografieren ein Paar im Auto, das sich mit einer Hand abzuschirmen versucht
Wir schützen Ihre Privatsphäre.

Schneller und effizienter Schutz gegen rechtsverletzende Veröffentlichungen in Medien und Internet.

kanzlei.biz | Presserecht

Was ist bei der Anmeldung einer Marke zu beachten?

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Beachtet werden muss, dass das DPMA im Rahmen der Prüfung der Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Marke nur berücksichtigt, ob das Zeichen generell die Fähigkeit hat, als Marke eingetragen zu werden und ob dem Zeichen absolute Schutzhindernisse im Sinne von § 8 MarkenG entgegenstehen. Davon erfasst sind insbesondere Zeichen, die
–    sich nicht graphisch darstellen lassen,
–    keine ausreichende Unterscheidungskraft besitzen,
–    für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben enthalten,
–    gegen die guten Sitten oder öffentliche Ordnung verstoßen,
–    bei denen ersichtlich eine Irreführungsgefahr besteht oder
–    ein Hoheitszeichen enthalten.

Ist das Zeichen nicht eintragungsfähig, wird die Anmeldung durch das Markenamt abgelehnt. Eine Eintragung des Zeichens erfolgt dann erst gar nicht. Die Kosten für die Anmeldung sind im Regelfall aber dennoch zu tragen und werden nicht rückerstattet.

Ob dem als Marke angemeldeten Zeichen hingegen relative Schutzhindernisse entgegenstehen, also insbesondere, ob es Schutzrechte Dritter verletzt, überprüft das Markenamt nicht. Daher empfiehlt es sich bereits im Vorfeld, eine fachanwaltliche Markenrecherche durchführen zu lassen, um auf etwaige entgegenstehende Rechte aufmerksam zu werden. Nehmen Sie Kontakt mit unseren auf das Markenrecht spezialisierten Fachanwälten auf, wir unterstützen Sie gerne und führen für Sie eine entsprechende Markenrecherche durch

Kategorie(n): Markenrecht, Markenschutz
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