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25. März 2009

Grad der Ähnlichkeit von Marken

Beschluss des BPatG vom 11.03.2009, Az.: 26 W (pat) 22/08

Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist insbesondere die Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren zu beachten, woraus sich der Grad der Ähnlichkeit der fraglichen Waren ergibt. Dabei können auch Substantive als Schlagworte unmittelbar beschreibend sein.
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