„easy homepage“ – „homepage easy“
Beschluss des BPatG vom 22.12.2009, Az.: 25 W (pat) 101/09 Mangels Unterscheidungskraft ist die Wort-Bildmarke "homepage easy" oder "easy homepage" nicht für die Dienstleistungen "Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software" eintragungsfähig. Dem angesprochenen Verbraucher wird mit dem angemeldeten Zeichen eine ohne weiteres verständliche Sachaussage dahingehend vermittelt, dass sich das IT-Dienstleistungsangebot auf eine einfache, also (pflege-) leichte Homepage bezieht. Mit den gängigen Wortbestandteilen "homepage" und "easy" lässt sich somit keine eintragungsfähige Marke formen.
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