Abmahnung der Skell Inc. durch HÄRTING Rechtsanwälte wegen Wettbewerbsverstoß durch Produktnachahmung
Die Abmahnung der Skell Inc. im Einzelnen
In dem Abmahnschreiben wird näher ausgeführt, dass unsere Mandantschaft über seinen Webshop nachgeahmte Produkt vertreibe und damit einen Wettbewerbsverstoß begehe. Konkret handelt es sich um eine Salz-Pistole zur Fliegenbekämpfung. Diese weise angeblich die identischen Kombinationen sämtlicher prägender Gestaltungs- und Funktionsmerkmale des Produkts der Skell Inc. auf. Zudem seien Form, Proportionen und Abmessungen dieselben. Dies stelle einen Verstoß gem. § 4 Nr. 3 a UWG dar, wonach derjenige unlauter handelt, der den Produkten eines Mitbewerbers nachgeahmte Produkte anbietet und dadurch eine vermeidbare Täuschung über die betriebliche Herkunft herbeiführt.
Infolgedessen wird unser Mandant zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert. Im Falle der Zuwiderhandlung ist in der der Abmahnung beigelegten als Entwurf vorformulierten Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe i.H.v. EUR 10.000.- vorgesehen. Jedenfalls soll unser Mandant aber die Kosten für Rechtsverfolgung (EUR 4.045,41) und Testkauf (EUR 332,65) tragen. Zudem macht die Gegenseite Auskunftsansprüche geltend, so etwa bzgl. erzielten Umsatzes/Gewinns, An- und Verkaufsdaten und insbesondere auch Abnehmern und etwaige Vorbesitzern. Aus den geforderten Informationen soll der zu ersetzende Schaden berechnet werden.
Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der Skell Inc.
Bei einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung ist aber stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.
Haben Sie vielleicht selbst eine solche Abmahnung erhalten? Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen. Gern helfen wir Ihnen hier im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.
