Abmahnung der Nikon GmbH durch Rechtsanwälte Beise & Munscheid wegen Markenrechtsverletzung und Urheberrechtsverletzung

28. Oktober 2014
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Uns liegt eine Abmahnung der Nikon GmbH, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Beise & Munscheid, vor. In ihr wird unserem Mandanten eine Markenrechtsverletzung an der Marke "Nikon" vorgeworfen, sowie eine Urheberrechtsverletzung an Lichtbildern und Texten.

Die Abmahnung der Nikon GmbH im Einzelnen

Die Rechtsanwälte Beise & Munscheid führen in der Abmahnung aus, dass unser Mandant in seinem Online-Shop Telezoom-Objektive der Marke „NIKON“ veräußern würde, welche nicht für den Vertrieb im europäischen Wirtschaftsraum bestimmt waren, sondern aus Asien stammen. Dadurch dass unser Mandant diese Objektive in Deutschland vertrieben habe, soll er gegen die Markenrechte der Nikon GmbH verstoßen haben. Zudem wird unserem Mandanten ein weiterer Verstoß vorgeworfen. Er soll für die Bewerbung seiner Produkte Lichtbilder und Texte verwendet haben, die von der Website der Nikon GmbH stammen. Dadurch habe er eine Urheberrechtsverletzung begangen.

Unser Mandant wird dazu aufgefordert, eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen sowie einen Gesamtbetrag, bestehend aus Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten, in Höhe von EUR 1.752,90 bezahlen.

Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der Nikon GmbH

Die Abmahnung wurde offensichtlich ohne Prüfung der Frage, ob seitens der Nikon GmbH entsprechende Nutzungsrechte eingeräumt worden sind, ausgesprochen. Anders lässt sich der Umstand, dass in dieser mit keinen Worten erwähnt wird, dass unser Mandant die Nutzung der streitgegenständlichen Lichtbilder und Texte vor der Nutzung ausdrücklich erfragt hatte und ihm die Nutzung dieser seitens der Pressestelle der Nikon GmbH grundsätzlich erteilt wurde, nicht erklären.

Bei einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist jedoch stets Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Wenn auch Sie eine derartige Abmahnung erhalten haben sollten, zögern Sie nicht, sich an uns zu wenden. Jede Abmahnung stellt einen individuellen Einzelfall dar, der als solcher auch einer individuellen Behandlung und Überprüfung bedarf. Wir helfen Ihnen gerne auch bundesweit im Rahmen unserer günstigen Erstberatung weiter.

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