Geschäftsmann mit roten Boxhandschuhen
kanzlei.biz | hochspezialisiert, deutschlandweit tätig

hochspezialisiert auf die Bereiche Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht

kanzlei.biz | IT. IP. Media.

Bergsteiger reicht BErgsteigerin eine helfende Hand
kanzlei.biz | hochspezialisiert, deutschlandweit tätig

hochspezialisiert auf die Bereiche Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht

kanzlei.biz | IT. IP. Media.

Crashtest-Dummie in gelbem Auto und offenem Airbag
kanzlei.biz | hochspezialisiert, deutschlandweit tätig

hochspezialisiert auf die Bereiche Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht

kanzlei.biz | IT. IP. Media.

Abmahnung der deluxe Marketing UG durch die Kanzlei Kötz und Fusbahn wegen Wettbewerbsverstoß und Verwendung unwirksamer AGB

23. März 2017
[Gesamt:0    Durchschnitt: 0/5]
LoadingMerken 207 mal gelesen

Uns liegt eine Abmahnung der deluxe Marketing UG, vertreten durch die Kanzlei Kötz & Fusbahn, vor. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften, insbesondere gegen das wettbewerbsrechtliche Täuschungsverbot, das Telemediengesetz und gegen die zivilrechtlichen Vorschriften über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen zu haben.

Die Abmahnung der deluxe Marketing UG im Einzelnen

Die Kanzlei Kötz & Fusbahn führt näher aus, dass die deluxe Marketing UG im Wettbewerb mit unserem Mandanten stünde, da beide denselben Kundenkreis ansprechen würden. Unser Mandant handele in mehrfacher Hinsicht wettbewerbswidrig, indem im Impressum eine falsche Umsatzsteueridentifikationsnummer angegeben würde, zahlreiche AGB unwirksam seien, die Preise zzgl. MwSt. angegeben würden und i.Ü. irreführend über Mitarbeiter und Umsatz geworben werde.

Sodann wird unser Mandant aufgefordert die Rechtsverletzung einzustellen sowie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Ein Entwurf wurde dem Schreiben bereits beigefügt. Zudem soll er für die entstandenen Rechtsanwaltskosten i.H.v. EUR 2.274,50 berechnet aus einem Gegenstandswert i.H.v. EUR 100.000,-  und einer 1,5 Geschäftsgebühr aufkommen.

Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der deluxe Marketing UG

Bei einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung ist aber stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Haben Sie vielleicht selbst eine solche Abmahnung erhalten? Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen. Gern helfen wir Ihnen hier im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.

 

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Newsletter abonnieren (Jederzeit wieder abbestellbar)
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Hinweis: Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht weitergegeben und nur für den Versand unseres Newsletters verwendet.
Datenschutzhinweise