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Klage der Jack Daniel‘s Properties, Inc. durch die Patent- und Rechtsanwälte BOEHMERT & BOEHMERT wegen Unionsmarkenverletzung an „JACK DANIEL’S“ auf eBay

18. September 2017
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Unser Mandant wird von der Jack Daniel‘s Properties, Inc. wegen der vermeintlichen Verletzung an den Unionswortmarken „JACK DANIEL’S“ verklagt. Die Klage vor dem Landgericht mit einem Streitwert in Höhe von 100.000,00 € wurde durch die Rechts- und Patentanwälte BOEHMERT & BOEHMERT erhoben.

Die Klage der Jack Daniel‘s Properties, Inc. im Einzelnen

Im Rahmen der gegenständlichen Klage soll unser Mandant dazu verpflichtet werden, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr bestimmte Verpackungs- und Merchandisingartikel mit den geschützten Unions-Wortmarken „JACK DANIEL’S“ zu bewerben und veräußern. Weiter soll er darüber Auskunft erteilen, woher er wie viele der gegenständlichen Produkte bezogen hat und zudem den mit dem Vertrieb der Artikel erzielten Umsatz als auch Gewinn darlegen. Auch soll er dazu verpflichtet werden, die vermeintlich markenrechtsverletzende Ware zurückrufen, sie aus dem Vertriebswege zu entfernen und etwaige noch in seinem Besitz befindlichen Produkte endgültig zu vernichten. Schlussendlich soll er auch in die Vernichtung der im Vorfeld vom Hauptzollamt bei der Einfuhr beschlagnahmten Ware einwilligen.

Angegeben wird, dass die Klägerin die weltweit verfügungsbefugte Inhaberin der gegenständlichen Marke „JACK DANIEL’S“ sei. Im Rahmen eines des von der Klägerin beantragten Grenzbeschlagnahmeverfahrens habe das zuständige Zollamt bei der Einfuhr an für unseren Mandanten bestimmten Ware aus dem Ausland eine angebliche Markenrechtsverletzung festgestellt. Nach Inaugenscheinnahme durch die Klägerin stünde angeblich fest, dass es sich um Totalfälschungen handele. Einer Vernichtung im sog. „vereinfachten Verfahren“ habe unser Mandant jedoch widersprochen, womit nun die gegenständliche Klage notwendig wurde.

Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei einer Abmahnung, einer Grenzbeschlagnahme oder auch Klagen der Jack Daniel‘s Properties, Inc.

Bleiben Sie bei Abmahnungen, einer Grenzbeschlagnahme oder auch Klage nicht untätig, sondern lassen Sie die Angelegenheit einer rechtlichen Prüfung unterziehen. Gerade markenrechtliche Streitigkeiten sind in der Regel mit erheblichen Kosten verbunden. Wenden Sie sich vielmehr an einen spezialisierten Rechtsanwalt um unnötige Weiterungen zu vermeiden.

Zögern Sie nicht, uns anzurufen. Gern helfen Ihnen hier unsere Fachanwälte Gewerblicher Rechtsschutz als Spezialisten für das Markenrecht im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.

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