„Laut gegen Nazis e.V.“ lässt sich „enness“ beim europäischen Markenamt schützen

Die Hamburger Initiative „Laut gegen Nazis e.V.“ konnte eine Markeneintragung von „enness“ vor dem europäischen Markenamt erwirken. Damit sollen nach ihren Aussagen die Merchandise-Bestseller in einschlägigen Onlineshops der rechten Szene zurückgedrängt werden.

Bei dem eingetragenen „enness“ handelt es sich um die Lautschrift für NS, also Nationalsozialismus. Dabei dient der, zumeist als Aufdruck auf Kleidung verwendete, Code nicht nur als Erkennungszeichen für Gleichgesinnte, sondern die Einnahmen aus dem Verkauf der Produkte stellt einen beträchtlichen Anteil der Finanzierung dieser Gruppierungen dar. Es gilt als großer Fortschritt für die Initiative, da es sich in den Onlineshops abzeichnet, dass regelmäßig Merch mit diesem Aufdruck die Bestseller darstellt.

Konkret bedeutet die Markeneintragung nun, dass die Betreiber der Onlineshops die Aufdrucke aus dem Netz nehmen und eventuell vernichten müssen. Wie „Laut gegen Nazis e.V.“ auf ihrer Webseite angibt, seien entsprechende Abmahnungen an die Shop-Betreiber bereits auf den Weg gebracht worden.

Dabei ist die Sicherung von Markenrechten an diesen Codes aus der rechten Szene ein, zwar neues, aber regelmäßigeres Mittel des Hamburger Vereins, der sich bereits im Oktober 2023 „VTR LND“ (Code für Vaterland) sowie im Zuge der jetzigen Eintragung auch „AWB“ (Code für Afrikaner Weerstandsbewegung) sichern konnte. Jedoch hatten nicht alle Anliegen Erfolg und die EUIPO verweigerte die Eintragung von „HKNKRZ“ und „HTLR“ mit der Begründung, dass es einen Verstoß gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung darstelle. Nach den Angaben von Jörn Menge, dem Vorsitzenden von „Laut gegen Nazis e.V.“, gibt es insgesamt rund 100 solcher Codes, die ohne markenrechtlichen Schutz stehen. Zur Sicherung dieser Codes über das Markenrecht benötigt der Verein Spenden, da die Kosten einer solchen Eintragung bei rund 1.600 Euro liegen.