Oversight Board: Ein unabhängiges Gremium mit bindenden Entscheidungen für Facebook und Instagram?

10. März 2021
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Soziale Medien

Angekündigt wurde das Vorhaben schon vor fast drei Jahren, endgültig umgesetzt im Herbst letzten Jahres: Facebook hat ein unabhängiges Gremium ins Leben gerufen, das bei Beschwerden über die Löschung von Beiträgen durch Facebook oder Instagram Entscheidungen treffen soll.

2018 hatte Mark Zuckerberg verkündet, ein Aufsichtsgremium ins Leben zu rufen, das für die Netzwerke Facebook und Instagram bindende Entscheidungen treffen und Empfehlungen zu Richtlinien aussprechen soll. Wird in einem der Netzwerke ein Beitrag aufgrund Verstoßes gegen die Richtlinien gelöscht, kann man sich beim Oversight Board darüber beschweren und die Hintergründe erklären. Auch Facebook selbst kann bei Zweifeln Beiträge direkt an das Gremium weitergeben. Um die Unabhängigkeit des Boards sicherzustellen, wird es von einem Treuhänder finanziert. Es besteht aus 20 externen Experten, u.a. aus Rechtswissenschaftlern, Menschenrechtlern, Sozialwissenschaftlern und ehemaligen Politikern.

Das Oversight Board hat seit Herbst schon einige Entscheidungen getroffen. Worauf jedoch sowohl Befürworter als auch Kritiker warten, ist eine Entscheidung im Fall Trump. Diese soll in den nächsten Wochen fallen. Das Facebook Konto von Donald Trump vor einiger Zeit gesperrt, nun geht es darum, ob dies wieder aufgehoben werden soll oder nicht. Dies wird wohl die vorerst wichtigste Entscheidung des Gremiums sein und zeigen, in welche Richtung sich dieses entwickelt. Soziale Netzwerke standen in letzter Zeit immer wieder vor dem Problem, wie mit prominenten Politikern wie Donald Trump oder Jair Bolsonaro auf Facebook, Instagram oder Twitter umzugehen ist.

Seit der Einführung des Oversight Boards gab es allerdings auch Kritik: Es wird befürchtet, das Gremium sei nicht so unabhängig wie behauptet, da es von Facebook finanziert wird. Zudem wird angeführt, dass es zu dem Gremium vor allem aus PR-Gründen kam, und um Entscheidungen von Facebook durch ein vermeintlich unabhängiges Gremium absegnen lassen zu können. Außerdem sind Kritiker skeptisch, ob sich Facebook wirklich an die Entscheidungen halten wird. Es sei nicht klar, wie bindend diese wirklich sind bzw. was passiert, wenn eine Entscheidung nicht umgesetzt wird. Es bleibt also abzuwarten, wie sich das neu gegründete Oversight Board entwickelt. Dabei wird besonders die Entscheidung über das Konto von Donald Trump von Bedeutung sein.

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