Paulaner Spezi gewinnt nächsten Markenrechtsstreit
Nach erneutem Markenrechtsstreit gewann Paulaner gegen "Mio Mio Cola+Orange Mische" Hersteller Berentzen. Die Farbaufmachung des Berentzen Getränks solle, laut Paulaner, eine Farbmarke nach § 3 I MarkenG verletzen und weiter, zu Verwechslungsgefahr führen und eine weitere Nutzung die Marke schwächen. Das LG München I gab Paulaner Recht.
Paulaner gewann erneut einen Markenrechtsstreit rund um seine Spezi. Diesmal ging es um die Farbaufmachung des Getränks „Mio Mio Cola+Orange Mische“. Paulaner beklagte, dass Berentzen mit dieser eine geschützte Farbmarke (§ 3 I MarkenG) verletzt hat. Die Farbaufmachung der Berentzen Spezi führe zu Verwirrung bei Verbrauchern und damit zu Markenschwächung für Paulaner. Berentzen sah dies anders und stellte klar, dass man bei Gestaltung des Flaschenäußeren von der Tapete des damaligen Studentenzimmers des Marketing-Chefs inspiriert worden ist und deshalb bunte Kreise und nicht Wellen – wie bei der Paulaner Spezi – verwende. Der Paulaner-Anwalt erwiderte darauf, dass die Tapete keine Rolle spiele, da lediglich die Existenz etwaiger eigener und älterer Gegenrechte von Berentzen zu berücksichtigen ist.
Die 33. Zivilkammer des LG München I folgte erneut der Erläuterungen Paulaners. Bereits März 2025 stimmte die gleiche Kammer Paulaner zu, damals in einem ähnlich gewichteten Rechtsstreit gegen die Karlsberg Brauerei. Das Gericht verurteilte Berentzen dazu, das Design zu unterlassen weiter zu Schadensersatz und zu Vernichtung bereits produzierter Flaschen. Ein Paulaner-Sprecher erläuterte, dass Sinn des Verfahrens nicht der Schadensersatz gewesen sei, sondern der Schutz ihrer Marke. Auskunft darüber, ob Paulaner auf die Vernichtung der Flaschen bestehen werde, gibt es noch nicht.
