Dürfen Amazon, Spotify und Co. ihre Abo-Preise ohne Zustimmung erhöhen?
Digital-Abos wie beispielsweise Amazon Prime, Spotify und Netflix sind heutzutage in fast jedem Haushalt fester Bestandteil des täglichen Lebens. Doch können diese Anbieter ihre Abo-Preise ohne Bestätigung der Nutzer erhöhen?
Hintergrund
Digitale Dienste wie Amazon Prime, Spotify und Netflix sind grundsätzlich nur mit einem Abonnement nutzbar. Werden die Preise dieser Abos angepasst, erfolgt dies meist durch einen Hinweis des jeweiligen Anbieters – in der Regel per E-Mail –, in dem auf die AGB verwiesen wird. Eine ausdrückliche Zustimmung des Nutzers ist dabei meist nicht erforderlich. Doch ist dieses Vorgehen rechtlich zulässig?
Diese Frage beschäftigte bereits zahlreiche Gerichte im Zusammenhang mit verschiedenen Anbietern digitaler Abonnements. Die Gerichte sind sich dabei überraschend einig: Eine einseitige Preiserhöhung durch den Anbieter ist ohne Zustimmung des Nutzers nicht zulässig. Dies stellt einen Verstoß gegen das AGB-Recht dar.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hält einseitige Preisanpassungsklauseln unter bestimmten Bedingungen zwar für zulässig, doch diese Voraussetzungen sind bei Digital-Abos regelmäßig nicht erfüllt. Zwar weisen solche Abonnements meist eine gewisse Dauerhaftigkeit auf, sie können jedoch kurzfristig von beiden Seiten – sowohl durch den Nutzer als auch durch den Anbieter – gekündigt werden. Der Anbieter hat somit die Möglichkeit, auf Preissteigerungen durch eine Kündigung und anschließende Neufestsetzung des Preises zu reagieren.
Die Anforderungen an die Anbieter sind dabei äußerst hoch und werden von einigen Stimmen in der juristischen Literatur als hinderlich und realitätsfremd für digitale Abonnements angesehen. Besonders das Transparenzgebot stellt hohe Ansprüche: Anbieter müssen die Kostenentwicklung klar und verständlich darstellen, sodass für den Nutzer ersichtlich ist, wie sich die Preise in Zukunft potenziell verändern könnten.
Fazit
Die Rechtsprechung zu Digital-Abonnements steht in einem Spannungsverhältnis zur dynamischen Entwicklung dieser Dienste. Sollten die Gerichte an ihrer Auffassung festhalten, müssten Nutzer von Netflix und Co. künftig jede Preiserhöhung ausdrücklich bestätigen – obwohl sie bereits jetzt mit einer kurzfristigen Kündigung darauf reagieren könnten.
