Abmahnung der Casa Fortunata GmbH durch die Arnecke Sibeth Dabelstein Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung an der Grafik „Wintertee“

16. März 2020
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Uns liegt eine Abmahnung der Casa Fortunata GmbH, ausgesprochen durch die Arnecke Sibeth Dabelstein Rechtsanwälte, vor. In dem Abmahnschreiben wird unserer Mandantin vorgeworfen, eine Urheberrechtsverletzung an der Grafik "Wintertee" begangen zu haben.

Die Abmahnung der Casa Fortunata GmbH im Einzelnen:

Konkret wird unsere Mandantin beschuldigt, auf ihrer Website einen Tee angeboten zu haben, auf dessen Verpackung ein vermeintlicher Aufdruck eines handgezeichneten Designs enthalten war. Nach Angaben der Arnecke Sibeth Dabelstein Rechtsanwälte hat unsere Mandantschaft das angeblich geschützte Werk der Gegenseite zwar so bearbeitet, dass die Farbgebung der Blätter abgewandelt wurde, jedoch dürfe auch eine solche Bearbeitung gem. § 23 UrhG nur mit Einwilligung des Rechteinhabers veröffentlicht oder verwertet werden. Resultierend daraus, macht die Gegenseite urheberrechtliche Ansprüche geltend.

Nach Ansicht der Gegenseite erfolgte diese vermeintlich gegebene Urheberrechtsverletzung rechtswidrig und schuldhaft. Unsere Mandantschaft sei deshalb dazu verpflichtet, es zu unterlassen, die Grafik der Casa Fortunata GmbH ohne Einverständnis zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Demzufolge wird unsere Mandantschaft dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Ein Exemplar einer solchen Unterlassungserklärung liegt dem Schreiben bereits als Anlage bei.

Darüber hinaus sei unsere Mandantschaft zur Zahlung Der gegnerischen Rechtsanwaltskosten gem. § 97 a UrhG verpflichtet. Folglich wird eine 1,5 Geschäftsgebühr auf der Grundlage eines Gegenstandswertes von EUR 10.000.- geltend gemacht, woraus sich der Betrag in Höhe von EUR 1.019,83 ergibt.

Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der Casa Fortunata GmbH

Bei einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung ist aber stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Haben Sie vielleicht selbst eine solche Abmahnung erhalten? Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen. Gern helfen wir Ihnen hier im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.

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