Abmahnung der DigiRights Administration GmbH durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen Urheberrechtsverletzung an verschiedenen Tonaufnahmen auf dem Musikalbum „Fun Radio Le Son Dancefloor 2016“
Die Abmahnung der DigiRights Administration GmbH im Einzelnen
Konkret handelt es sich um die Titel „Kygo – Stole the Show (feat. Parson James)“, „Lost Frequencies – Reality (feat. Janieck Devy)“, „Dimitri Vegas – The Hum”, “Sigala – Easy Love”, “DJ Antoine – Holiday (feat. Akon)”, “Eva Simons – Policeman”, “Deorro – Five More Hours” und “Eelke Kleijn – Mistakes I’ve Made”. Diese Tonaufnahmen soll unser Mandant über seinen Internetanschluss mittels des File-Sharing-Systems Bittorrent zum Download angeboten haben. Laut den Angaben des gegnerischen Rechtsanwalts sei die DigiRights Administration GmbH Inhaberin des ausschließlichen Rechts, die betroffenen Tonaufnahmen im Internet in File-Sharing Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen.
Demzufolge seien die Rechte der DigiRights Administration GmbH, unter anderem aus § 19a UrhG, durch unseren Mandanten verletzt worden. Die Gegenseite gibt an, eine Firma mit der Überwachung der File-Sharing-Systeme beauftragt zu haben, um diese auf Angebote hin zu überprüfen, die ihre Rechte verletzen und um die Identität der Verletzer offen zu legen. Im Wege dieser Überwachung sei festgestellt worden, dass unser Mandant von seinem Internetanschluss aus die benannten Tonaufnahmen vermeintlich durch die Verwendung der Internettauschbörse Bittorrent anderen Nutzern der Tauschbörse weltweit zugänglich gemacht hat.
Aufgrund dieser behaupteten Rechtsverletzung fordert die Gegenseite unsere Mandantschaft auf, eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung ist dem Abmahnschreiben von Rechtsanwalt Daniel Sebastian bereits beigefügt. Der gegnerische Anwalt weist unseren Mandanten an, die unterzeichnete Unterlassungserklärung fristgerecht zurückzusenden. Andernfalls wolle er seiner Mandantschaft nahelegen, ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen unseren Mandanten einzuleiten.
Dies wäre nach Angaben der Gegenseite mit erheblichen Kosten für unseren Mandanten verbunden: Im Falle einer gerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche werde er seiner Mandantschaft empfehlen, im Wege der Lizenzanalogie berechneten Schadensersatz in Höhe von EUR 1.800.- sowie Aufwendungsersatz in Höhe von EUR 984,60.-, errechnet aus einer 1,3-fachen Anwaltsgebühr des Gegenstandswertes in Höhe von EUR 22.000.-, einzuklagen. Um die Angelegenheit außergerichtlich zu klären, rät die Gegenseite unserem Mandanten deshalb zur Unterzeichnung eines beigefügten Vergleichsangebots, das die Bezahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von EUR 2.000.- vorsieht.
Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH
Bei einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung ist aber stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.
Haben Sie vielleicht selbst eine solche Abmahnung erhalten? Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen. Gern helfen wir Ihnen hier im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.
