Abmahnung der Yarda Tekstil Konfeksiyon Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung an der Wortmarke „SF SUPERFLY“

04. Juli 2016
[Gesamt: 0   Durchschnitt:  0/5]
1040 mal gelesen
0 Shares

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Yarda Tekstil Konfeksiyon Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi vor. In dieser machen die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner eine Rechtsverletzung an der Wortmarke „SF SUPERFLY“ geltend.

Die Abmahnung der Yarda Tekstil Konfeksiyon Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi im Einzelnen

In dem Schreiben der gegnerischen Rechtsanwälte wird näher ausgeführt, dass sich die gegnerische Partei mit Sitz in Izmir, Türkei, auf dem Sektor der Herstellung sowie des Angebots und Vertriebs von Bekleidungsstücken betätige. Hierbei würden Produkte unter den Bezeichnungen „SF SUPERFLY“, „SFCO“ und „FLETCH“ angeboten. Bezüglich der Bezeichnung „SF SUPERLY“ wäre zudem eine IR-Wortmarke zugunsten der Yarda Tekstil Konfeksiyon Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi eingetragen. Unser Mandant würde jedoch über Amazon auch Bekleidung mit dem Wortbestandteil „SUPERFLY“ anbieten, ohne dass hierfür eine Erlaubnis vorläge. Insofern läge Verwechslungsgefahr zwischen der gegenständlichen Marke und den angebotenen Produkten unseres Mandanten vor, wodurch ein Markenrechtsverstoß verwirklicht sei.

Infolgedessen wird unser Mandant dazu aufgefordert, die Verwendung der Bezeichnung „SUPERFLY“ unverzüglich einzustellen und die der Abmahnung beigefügte vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Weiter soll er Auskunft über den bisherigen Vertrieb und den Verkauf der gegenständlichen Ware sowie des daraus resultierten Umsatzes bzw. Gewinns erteilen, um einen etwaigen Schadensersatz beziffern zu können. Zudem habe er die Kosten der Inanspruchnahme der Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner aus einem Gegenstandswert von EUR 75.000,00 zu tragen als auch die Gebühren zu erstatten, die im Rahmen eines bereits vorab durchgeführten Testkaufs angefallen sind.

Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der Yarda Tekstil Konfeksiyon Sanayi Ve Ticaret Limited Sirketi

Bei einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung ist aber stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Haben Sie vielleicht selbst eine solche Abmahnung erhalten? Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen. Gern helfen wir Ihnen hier im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a