Abmahnung der Zapf Creation AG durch die Zierhut IP Rechtsanwalt AG wegen Markenrechtsverletzung an „Baby Born“

26. Januar 2022
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Uns liegt eine Abmahnung der Zapf Creation AG ausgesprochen durch die Zierhut IP Rechtsanwalt AG vor. In dieser wird unserer Mandantin vorgeworfen durch die Nutzung der Marke „Baby Born“ für den Verkauf von selbst gestrickter Puppenkleidung für "Baby Born-Puppen" eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben.

Die Abmahnung der Zapf Creation AG im Einzelnen

In dem Abmahnschreiben der Zierhut IP Rechtsanwalt AG wird näher ausgeführt, unsere Mandantin solle, ohne Kenntnis oder Zustimmung des Gegners, die Marke „Baby Born“ für die Produktbeschreibung von Puppenzubehör genutzt haben, welches diese über ebay anbietet. Dies soll zu einer Verwechslungsgefahr gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sowie zu einer Rufausbeutung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG geführt haben.

Infolgedessen wird unsere Mandantin zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert. Weiterhin verlangt die Gegenseite von unserer Mandantin Auskünfte über den erzielten Umsatz und Erlös, über jegliche gewerbliche Abnehmer sowie Art und Umfang der getätigten Werbung. Zuletzt soll unsere Mandantin grundsätzlich einen Schadensersatzanspruch der Gegenseite anerkennen und für die entstandenen Rechtsanwaltskosten aufkommen, welche sich aus einem Gegenstandswert von EUR 200.000.- berechnen. Die Zapf Creation AG bietet unserer Mandantin jedoch an, die Angelegenheit als erledigt zu betrachten, sollte unsere Mandantin fristgerecht die strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben und für Abmahnkosten in Höhe von EUR 2.518,10.-  statt EUR 3.328,50.- aufkommen.

 

Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der Zapf Creation AG

Bei einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung ist aber stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Haben Sie vielleicht selbst eine solche Abmahnung erhalten? Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen. Gern helfen wir Ihnen hier im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.

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