Ärger um den Messengerdienst Telegram
Der Messengerdienst Telegram ist aktuell im Fokus von Politik und Medien. Es wird zur Ausweichplattform für extremistische Inhalte, die auf anderen Internetseiten gesperrt werden. Auch die Geheimdienste schlagen Alarm, da Telegram häufig von verfassungsschutzrelevanten Organisationen zur Kommunikation und Weiterverbreitung bedenklicher Inhalte genutzt wird.
Aktuelle Ereignisse
Gegen den Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer, sollen Mordpläne aufgetaucht sein. Solche Gewaltaufrufe und Hasskommentare finden sich häufig auf Telegram. Besonderheit des Messengerdienst ist, dass nicht nur Direktnachrichten ausgetauscht werden können, sondern auch große Gruppenchats möglich sind. Es gibt Gruppendiskussionen mit vielen tausend Nutzern, wo Nachrichten und Bilder ausgetauscht werden. Außerdem hat Telegram selbst keine ausführlichen Nutzungsregeln und löscht nur selten Beiträge. Dieses Forum wird ausgenutzt von Verschwörungstheoretikern, Rechtsextremen oder anderen extremistischen Organisationen, die sich beispielsweise zu gewaltvollen Demos und Protesten verabreden wollen.
Rechtliche Möglichkeiten gegen Telegram
Das Bundesamt für Justiz geht gegen die Betreiber von Telegram vor. Sie vertreten die Auffassung, es handele sich nicht mehr um einen Messengerdienst, sondern um eine Social-Media Plattform. Für solche gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Somit hat Telegram die Verpflichtung seine Inhalte zu kontrollieren und rechtswidrige Kommentare und Äußerungen zu löschen. Bereits seit Mai laufen zwei Bußgeldverfahren gegen Telegram, die bisher allerdings ignoriert wurden. Problematisch ist, dass das Unternehmen seinen Sitz in Dubai hat und nicht klar ist, ob die Mahnungen überhaupt eingegangen sind.
Mögliche Konsequenzen für Telegram
Es handelt sich um ein internationales Problem, so dass Konsequenzen auf europäischer Ebene möglich sind. Die Europäische Union erarbeitet gerade ein Regelwerk, mit dem zukünftig gegen Hass und Drohungen im Netz vorgegangen werden soll. Im politischen Gespräch ist ebenfalls, auf Google und Apple einzuwirken, um Telegram nicht mehr in den App-Stores anzubieten. Bei einer solchen Maßnahme wäre allerdings mit großem Protest zu rechnen.
