Apple verliert Patentprozess: über 500 Mio. Dollar Strafe
Apple muss rund 533 Millionen US-Dollar Strafe wegen verletzter Patente bezahlen. Geklagt hatte der Patentverwalter Smartflash. In dem Verfahren ging es um insgesamt drei Patente, die Verfahren zur Datenspeicherung, zur Verwaltung und zum Rechtemangagement beinhalten.
Smartflash beklagte, dass Apple die Patente bewusst – ohne Patentgebühren zu zahlen – nutze, um damit das Herunterladen von Inhalten aus dem App Store uns iTunes zu ermöglichen. Zwar folgte die Jury dieser Ansicht, sprach Smartflash statt der geforderten 850 Millionen Dollar aber nur 532,9 Millionen Dollar zu. Der United States District Court for the Eastern District of Texas, vor dem Smartflash geklagt hatte, gilt allgemein als patentfreundlich.
„Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine Niederlassung in den USA und nutzt unser Patensystem aus, um an Lizenzen für Technologien zu verdienen, die Apple erfunden hat.“ so eine Sprecherin von Apple nach dem Urteil. Apple kündigte bereits an, in Berufung gehen zu wollen. Ihrer Ansicht nach seien diese Patente ungültig, und wären selbst bei Gültigkeit lediglich 4,5 Millionen Dollar wert, ein Bruchteil der jetzigen Strafe.
Smartflash führte bisher unter anderem Prozesse gegen Apple, Samsung, Google und Amazon. Auch einen weiteren Prozess gegen Apple kündigte Smartflash bereits unmittelbar nach dem Urteil an.
