Ex-US-Präsident Donald Trump gründet Facebook 2.0
Truth Social
Der frühere US-Präsident Donald Trump will ein soziales Netzwerk gründen. Dazu hat er bereits die Firma Media and Technology Group TMTG ins Leben gerufen. Die Alternative zu Facebook, Twitter und Co. soll den Namen „Truth Social“ tragen und für geladene Gäste Anfang November, und Anfang 2022 landesweit zugänglich sein. Hintergrund ist die Sperrung seiner Kanäle auf sämtlichen sozialen Medien nach wiederholten provokativen und hetzenden Äußerungen.
Kampf gegen das Providerprivileg
Die Gründung eines eigenen Netzwerks dürfte auch als eine Antwort, im Hinblick auf den bereits vor über einem Jahr aufgekommenen Streit ums Providerprivileg, verstanden werden. So gilt weiterhin das sogenannte Providerprivileg, welches die Anbieter von der Haftung für Inhalte ausnimmt, die sie lediglich durchleiten, cachen oder die von ihren Nutzern veröffentlicht werden. Auch das allgemeine Überwachungsverbot blieb bestehen. Zudem verlieren die Provider das Haftungsprivileg nicht, wenn sie freiwillig Systeme einsetzen, um illegale Inhalte zu entfernen. Insbesondere der Kurznachrichtendienst Twitter hatte Trump’s früheren Post’s einen Faktencheck unterzogen, und Quellen zusammengestellt, die die Einschätzung Trumps widerlegten. Der Versuch Trump’s zu seiner Amtszeit mittels Exekutivanordnung dagegen vorzugehen, brachte keinen Erfolg ein.