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Patentklage – Blackberry vs. Facebook: Was bedeutet das für die Facebook-Apps?

03. Januar 2020
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versus mit schwarzem Hintergrund und roten Funken

In einer Patentstreitigkeit zwischen Blackberry und Facebook hat das Landgericht München zugunsten der kanadischen Firma entschieden. Bereits im März 2018 reichte Blackberry Klage gegen Facebook ein. Grund der Klageeinreichung waren diverse Patentrechtsverletzungen. In der Streitigkeit ging es beispielsweise unter anderem auch um die Anzeige von Freundschaftsvorschlägen oder Fotomarkierungen auf der Facebook-App. Die Entscheidung des Landgerichts könnte Blackberry sogar vorläufig vollstrecken lassen. Voraussetzung dafür wäre jedoch, dass Blackberry eine Sicherheitsleistung hinterlegt.

Die Apps Instagram, WhatsApp, Facebook Messenger und Facebook verletzen in ihrer derzeitigen Form Patente, welche die Firma Blackberry hält. Insgesamt neun Fälle sind laut Urteil des Landgerichts München davon betroffen. In unserem aktuellen digitalen Zeitalter sind die Apps nicht mehr wegzudenken. Folglich stellt sich die Frage, welche Auswirkungen dieses Urteil für die App-Nutzer in Deutschland hat:

 Urteil vorläufig vollstreckbar

Das Urteil des Landgerichts München ist noch nicht rechtskräftig. Für Blackberry besteht jedoch die Möglichkeit, eine Sicherheitsleistung zu hinterlegen. Dafür müsste Blackberry entweder einen entsprechenden Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegen oder aber, eine Bürgschaft deponieren. Denn für den Fall, dass Facebook Berufung gegen das Urteil einlegt, und das Gericht dem Facebook-Konzern Recht geben würde, müsste Blackberry den Schaden, den Facebook erlitten hat, ausgleichen. Die Höhe der Sicherheitsleistung wurde vom Gericht pro Fall auf einen Betrag zwischen einer Million und 1,6 Millionen Euro festgelegt.  Durch eine hinterlegte Sicherheitsleistung wäre der Facebook-Konzern jedoch verpflichtet, sofort zu handeln. Das bedeutet außerdem, dass sowohl das Anbieten, als auch das Liefern der Facebook-Apps grundsätzlich in der derzeitigen Gestalt in Deutschland faktisch verboten ist.

Klageverfahren gegen Facebook seit März 2018

Der Patentstreit begann bereits im März 2018 in den USA. Denn zu diesem Zeitpunkt hat Blackberry erstmalig Patentklage gegen Facebook eingereicht.

Abschaltung in Deutschland?

Laut eines Facebook-Sprechers sei bereits in Planung, die Anwendungen entsprechend anzupassen, um zu verhindern, dass die beliebten Apps abgeschaltet werden müssen. Außerdem seien bereits als Schutzvorkehrung Notfall-Apps – in Form von Software-Updates – programmiert worden. Weiterhin werde Facebook beim Bundespatentamt die Gültigkeit der Patente, die Blackberry hält, anfechten.

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