Schriftzug News aus Zeitungen geformt
kanzlei.biz | hochspezialisiert, deutschlandweit tätig

hochspezialisiert auf die Bereiche Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht

kanzlei.biz | IT. IP. Media.

Pilotprojekt Online-Gerichtsverfahren

28. August 2018
[Gesamt:0    Durchschnitt: 0/5]
LoadingMerken 143 mal gelesen
Würfel mit Paragraph-Symbolen auf einer Tastatur

Die Stadt Hamburg möchte zur Entlastung der Gerichte ein Online-Gerichtsverfahren ermöglichen. Kleine Zivilverfahren sollen dadurch schneller bearbeitet werden können.

Die Stadt Hamburg hat bei der Justizministerkonferenz der Länder eine Initiative für ein Online-Gerichtsverfahren eingebracht. Durch dieses soll es dem Bürger möglich sein „über eine Eingabemaske seine Klage in einem vereinfachten Zivilverfahren online“ einzubringen, so der Justizsenator Hamburgs Till Steffen. Dies solle der Entlastung der Gerichte dienen, da hierbei kleine Zivilverfahren, mit einem Streitwert unter 1000 € schneller bearbeitet werden können.

Ein solches Verfahren wäre bundesweit einzigartig. Hierfür wäre allerdings eine Änderung der Zivilprozessordnung erforderlich, über die der Bundestag zu entscheiden hat.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Newsletter abonnieren (Jederzeit wieder abbestellbar)
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig über interessante Angebote zu Dienstleistungen der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen per E-Mail informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an [email protected] sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.