Zugang zum App-Store verwehrt: Entwickler einer Corona-App klagt gegen Apple
Der Entwickler der App „Coronavirus Reporter“ hat in den USA Klage gegen Apple eingereicht. Der Vorwurf: Apple habe seiner Coronavirus-App zu Unrecht den Zugang zum App-Store verwehrt. Die Ablehnung der App verstoße gegen Wettbewerbsrecht, weil der US-Konzern dadurch das Monopol seines App-Stores missbrauche.
In dem Rechtsstreit geht es um die App „Coronavirus Reporter“, eine Art Crowd-Sourcing-Tool, bei dem Nutzer Symptome ihrer Coronavirus-Erkrankung sowie ihren Standort veröffentlichen können. Der Vertrieb der Anwendung über den App-Store sei von Apple mit der Begründung abgelehnt worden, dass diese nicht von einer Gesundheitsorganisation stamme und die von Nutzern gesammelten Daten und Informationen durch keine anerkannte Quelle geprüft seien.
Apple will Falschinformationen eindämmen
Bereits im März 2020 hatte Apple damit begonnen, die Inhalte im App-Store rund um das Coronavirus zu filtern. Apps mit Inhalten rund um Coronavirus und Covid-19 wurden abgelehnt, soweit diese nicht von „anerkannten Institutionen“ wie staatlichen Behörden, Krankenhäusern oder Universitäten eingereicht wurden. Ziel dieser Maßnahme war es, die Verbreitung von Falschinformationen über das Virus zu verhindern.
In der nun in New Hampshire eingereichten Klage (Coronavirus Reporter vs. Apple, United States District Court for the New Hampshire District, Aktenzeichen 1:21-cv-00047) bringt der App-Anbieter vor, dass die Ablehnung seiner Coronavirus-App im vergangenen Frühjahr unzulässig gewesen sei. Zwar habe Apple das Recht, die im App-Store verfügbaren Anwendungen hinsichtlich ihrer Qualität zu überprüfen. Allerdings dürfte „sinnvollen Apps“ der Zugang zu Apple-Geräten nicht verwehrt werden.
Kläger sieht Verstoß gegen US-Wettbewerbsrecht
Der Kläger sieht in der Ablehnung seiner App einen Verstoß gegen US-Wettbewerbsrecht. Dies begründet er damit, dass Apple seine Nutzer durch solche Beschränkungen daran hindere, über Apps auf das offene Internet zuzugreifen. Der iPhone-Konzern missbrauche das Monopol seines App-Stores. Da Apple über eine hauseigene Schnittstelle für Corona-Begegnungsmitteilungen verfüge, stehe Apple außerdem in Konkurrenz mit Dritt-Entwicklern für Corona-Apps.
Mit seiner Klage fordert der Erfinder der „Coronavirus Reporter“-App nun Schadensersatz sowie eine Verfügung, die Apple untersagen soll, „sinnvollen Apps“ den Zugang zum App-Store zu verwehren. Er argumentiert, dass bei der Entwicklung seiner App auch Ärzte involviert gewesen seien und dadurch die Zuverlässigkeit der in der App zur Verfügung gestellten Informationen sichergestellt sei. Außerdem seien auch andere konkurrierende Apps zugelassen worden, wodurch sich der Kläger benachteiligt fühlt.
