Urteil Bundesgerichtshof

60 Jahre Schutz des geistigen Eigentums – das DPMA feiert Geburtstag!

29. September 2009
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Am 01.Oktober 2009 wird das Deutsche Patent- und Markenamt 60 Jahre alt.

Aufgaben des DPMA:
Zuständig für die Erteilung von Patenten sowie die Eintragung von Geschmacksmustern, Marken und Gebrauchsmustern ist es die zentrale Behörde des gewerblichen Rechtsschutzes.

Neben der Erteilung und Eintragung von Innovationen hält das DPMA auch eine Vielzahl an Service- Angeboten bereit. Von der Recherchedatenbank bis zu Publikationen informiert das DPMA über Schutzrechte des geistigen Eigentums.

Zahlen, Daten, Fakten:
Mit über 2.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie rund 62.000 neuen Patenten, 74.000 neuen nationalen Marken, 17.000 neuen Gebrauchsmustern und 48.000 neuen Geschmacksmustern im vergangenen Jahr 2008 ist das DPMA das größte nationale Patent- und Markenamt europaweit.

Rolle des DPMA:
Das mit Sitzen in München, Jena und Berlin ausgestattete Amt bietet über die Instrumente der Erteilung und Eintragung einen wirksamen Schutz zur Verteidigung des geistigen Eigentums gegen Rechtsverletzungen Dritter und nimmt damit eine wichtige Rolle im nationalen und internationalen Wettbewerb ein.

Denn nur wenn innovative Ideen und Werke gut geschützt werden, wird ein Anreiz geschaffen, diese weiterzuentwickeln, einen attraktiven Wirtschaftsstandort mitzugestalten sowie auch in Zukunft weiter in Innovationen zu investieren.

In rechtlicher wie auch in wirtschaftlicher Dimensoin leistet das DPMA unter ständiger Anpassung an Gesetzesänderungen und Neuerungen der Rechtsprechung einen wichtigen Beitrag zum Schutz des geistigen Eigentums.

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