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Nokia versus Apple: Die Patentstreitigkeiten gehen in eine neue Runde

27. Dezember 2016
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Geschäftsmann steht an einer digitalen Wand und berührt den Button mit der Aufschrift "Patent"

Nachdem in Sachen Patentstreitigkeiten innerhalb der Mobilfunk-Branche zwischenzeitlich Ruhe eingekehrt war, hat Nokia diese nun jäh beendet und mehrere Klagen gegen Apple eingereicht, in denen die Verletzung von 32 Patenen des einstigen Mobilfunk-Riesen geltend gemacht werden. Nicht nur im US-Bundesstaat Texas, auch vor deutschen Gerichten geht das finnische Unternehmen erneut gegen Apple vor. Die Patente betreffen neben Techniken hinsichtlich Bildschirm, Antennen und Chips unter anderem auch Funktionen wie Software und Bedienung.

2011 hatten die beiden damaligen Mobilfunkriesen einen mehrere Jahre andauernden Gerichtsstreit beigelegt und eine Lizenzvereinbarung getroffen. Apple hatte sich damals dazu verpflichtet, neben einer einmaligen Summe auch fortlaufende Nutzungsgebühren an Nokia zu zahlen. Nokia sei daneben in den vergangenen Jahren bestrebt gewesen mit Apple eine Einigung hinsichtlich weiterer Patente zu erzielen. Zu einer solchen ist es aber bis heute nicht gekommen. Nachdem Nokia die Verhandlungen nunmehr als gescheitert betrachtet, handele Nokia nun zur Verteidigung seiner Rechte, heißt es.

Gegen diese Vorwürfe wehrt sich Apple allerdings vehement: Das kalifornische Unternehmen sieht das Problem allein bei Nokia und deren Vorgehensweise hinsichtlich der Lizensierung ihrer Patente. So soll Nokia sich weigern, Patente auf „fairer Basis“ zu lizensieren und schlichtweg zu hohe Preise verlangen. Ziel von Nokia sei es nur, Geld von den Smartphone-Herstellern zu erpressen, die die patentierten Techniken in ihren Produkten nutzen.

Neben Nokia sehen sich auch die Patentfirmen Acacia und Conversant derartigen Anschuldigungen ausgesetzt: Ihnen hatte Apple bereits einen Tag bevor Nokia die Klagen eingereicht hatte, unterstellt, sich mit Nokia zusammengeschlossen zu haben, um aus Smartphone-Anbietern auf unfaire Weise Geld herauszupressen.

Zwar hat sich Nokia mit dem Verkauf seines Mobilfunk-Geschäfts an Microsoft 2013 aus diesem Bereich – zumindest vorübergehend – zurückgezogen, dennoch sitzt der einstige Handy-Weltmarktführer auf einem umfassenden Paket voller Patente, die für einen stetigen Geldfluss sorgen.

Für 2017 hat Nokia außerdem sein Comeback im Mobilfunk-Bereich angekündigt. Ob die neuerlichen Klagen gegen Apple nun ein Weg sind, sich wieder ins Gespräch zu bringen, um damit möglicherweise eine günstigere Ausgangslage für den Wiedereinstieg in den Handy-Markt zu schaffen oder ob damit genau das Gegenteil erreicht wird, bleibt abzuwarten.

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