Abmahnung der Nammo Schönebeck GmbH durch den Rechtsanwalt Frederick Seifert und Patentanwalt Thomas Seifert wegen Markenrechtsverletzung an Bildmarke

15. November 2016
[Gesamt: 0   Durchschnitt:  0/5]
1255 mal gelesen
0 Shares

Uns liegt eine Abmahnung der Nammo Schönebeck GmbH, ausgesprochen durch den Rechtsanwalt Frederick Seifert unter Mitwirkung des Patentanwalts Thomas Seifert, vor. Dabei wird unserem Mandaten vorgeworfen, eine als Unionsmarke eingetragene Bildmarke, deren Inhaber die Nammo Schönebeck GmbH sei, ohne deren Einwilligung zu verwenden. Aus dieser angeblichen Markenrechtsverletzung werden gegen unseren Mandaten Ansprüche geltend gemacht.

Die Abmahnung der Nammo Schönebeck GmbH im Einzelnen

In dem Schreiben des gegnerischen Rechtsanwalts wird näher ausgeführt, dass unser Mandant eine mit der eingetragenen Unionsmarke fast identische Bildmarke zum einen auf einem Flyer und weiter auf seiner Unternehmens-Website nutze. Das von der Nammo Schönebeck GmbH eingetragene Zeichen würde in fast identischer Form von unserem Mandaten im Rahmen seines Firmenlogos verwendet. Dies stelle eine Verletzung der Markenrechte der Nammo Schönebeck GmbH dar, der das ausschließliche und alleinige Recht zustehe, die eingetragene Bildmarke zu verwenden.

Infolgedessen wird unser Mandant zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert, wobei ein entsprechendes Exemplar dem Schreiben beigefügt wurde. Weiter werden Schadensersatzforderungen sowie Rechtsverfolgungskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe von 50.000 € in Aussicht gestellt.

Unsere Empfehlung: keinesfalls untätig bleiben bei Abmahnungen der Nanno Schönebeck GmbH

Bei einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungserklärung ist aber stets besondere Vorsicht geboten, da diese oft unnötige Verpflichtungen enthält, meist zu weit gefasst ist und Sie ein Leben lang begleiten wird. Daher sollte jedes Abmahnschreiben einer genauen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden.

Haben Sie vielleicht selbst eine solche Abmahnung erhalten? Dann sollten Sie keinesfalls untätig bleiben, da ansonsten ein gerichtliches Verfahren droht, welches mit erheblichen Kosten verbunden ist. Zögern Sie daher nicht, uns anzurufen. Gern helfen wir Ihnen hier im Rahmen einer günstigen und bundesweiten Erstberatung weiter.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a