Russland verbietet Meta wegen Extremismus

26. April 2022
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Facebook Schriftzug mit Schloss auf Hintergrund Daten

In Russland ist der Meta-Konzern nun als „extremistische Organisation“ eingestuft worden. Die ohnehin schon blockierten Dienste Facebook und Instagram sind damit ab sofort verboten. Auslöser dafür war, dass Meta Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine nicht mehr löschen möchte.

Bereits vor einigen Tagen hatte Russlands Generalstaatsanwaltschaft angekündigt, den Meta-Konzern, zu dem Dienste wie Instagram, Facebook und Whatsapp gehören, als „extremistische Organisation“ verbieten lassen zu wollen. Grund dafür ist die Entscheidung des Konzerns zu einer Regel-Lockerung zugunsten der Ukraine: Meta hatte sich entscheiden, Äußerungen, die normalerweise gegen die Hassrede-Regeln verstoßen, in der Ukraine ausnahmsweise doch zuzulassen. Die Regel-Änderung soll nur für die angegriffene Ukraine gelten. Als Beispiel für eine ausnahmsweise erlaubte Äußerung nannte ein Facebook-Sprecher den Satz „Tod den russischen Eindringlingen.“ Normalerweise würde ein solcher Satz als „Aufruf zu Gewalt“ gelöscht werden. Sogar Aufrufe zur Tötung des russischen Diktators Putin oder seines belarussischen Amtskollegen werden jetzt aber nicht mehr gesperrt. Der Sprecher betonte jedoch, dass nach wie vor keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlaubt seien.

Als Konsequenz hat Russlands Staatsanwaltschaft einen Antrag bei Gericht eingereicht, Meta als „extremistische Organisation“ verbieten zu lassen. Facebook selbst war in Russland bereits vorher nicht mehr abrufbar.

Das Gericht folgte nun der Empfehlung des Inlandsgeheimdienstes und der russischen Medienaufsichtskommission, Meta als extremistisch einzustufen und zu verbieten. Damit fallen Instagram und Facebook in Russland jetzt nicht nur in die gleiche Kategorisierung wie die radikalislamischen Taliban oder der IS, sondern z.B. auch die „Anti-Korruptions-Gesellschaft“ von Alexei Nawalny oder auch die Zeugen Jehovas wurden bereits so eingestuft.

Instagram und Facebook sind damit ab sofort nicht nur blockiert, sondern auch verboten. Für den Meta-Messenger-Dienst WhatsApp soll das wohl vorerst nicht gelten. Allerdings haben offenbar bereits jetzt viele russische Familien ihre Familien-Chats vorrausschauend zum Beispiel nach Telegram verlegt.

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