Inhalte aus der Kategorie: „Patentrecht“

20. November 2017

Samsung muss endgültig 120 Millionen US-Dollar an Apple zahlen

weißes Smartphone mit Uhzzeit-Anzeige und "slide to unlock"

Der oberste Gerichtshof in den USA hat die Berufung von Samsung in der patentrechtlichen Streitigkeit u. a. um die Handyfunktion „Slide to Unlock“ nicht zur Entscheidung angenommen. Somit bleibt das Urteil aus 2014 bestehen, in welchem zwei Patentrechtsverletzungen von anfangs acht geltend gemachten Fällen festgestellt wurden. Das südkoreanische Unternehmen muss nun ca. 120 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Apple zahlen, weitere Rechtsmittel gegen diese Entscheidung können nicht mehr eingelegt werden.

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30. Oktober 2017

Ureinwohner vs. Amazon

Indianer mit Federschmuck

Ein indigener Stamm aus den Vereinigten Staaten verklagt Amazon und Microsoft wegen Patentverletzungen. Das verletzte Patent stammt dabei aber nicht von den Ureinwohnern selbst, sondern von einem amerikanischen Hardware-Unternehmen. Da die indigenen Stämme in Amerika allerdings große Rechtsimmunität besitzen, „vermieten“ sie diese immer häufiger an Konzerne, welche dann im Klagefalle auf ebenjenen Rechtsschutz zurückgreifen.

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05. September 2017

Amazons „1-Click-Patent“ läuft in wenigen Tagen aus

Word-Cloud Software-Patent

Nach 20 Jahren läuft Amazons berüchtigtes „1-Click-Patent“ aus. Für Kritiker handelt es sich dabei um das Musterbeispiel für ein banales Software-Patent, das jeder erfinderischen Anstrengung entbehrt und zu Unrecht gewährt worden sei. Gleichwohl setzte sich das Patent sowohl in einem Einspruchsverfahren als auch gegen eine gerichtliche Klage der Konkurrenz (zumindest eingeschränkt) durch. Viele Online-Händler werden aufatmen und sich die Funktion auf ihren Websites zu eigen machen. Für Verbraucher dürfte das Online-Shopping auf anderen Webseiten als Amazon bald erheblich leichter werden.

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27. März 2017

Blackberry wirft Nokia mehrere Patentverletzungen vor

Das Feld mit der Aufschrift "Patent" ist auf einem Touch-Screen ausgwählt

Nachdem Nokia Ende des vergangenen Jahres bereits mehrere Klagen gegen Apple wegen angeblicher Patentverletzungen eingereicht hat, sieht sich der finnische Konzern nun seinerseits derartigen Anschuldigungen ausgesetzt: Blackberry wirft seinerseits den Finnen vor, einige ihrer Patente zu verletzen und geht in den USA gerichtlich gegen den Konzern vor.

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27. Dezember 2016

Nokia versus Apple: Die Patentstreitigkeiten gehen in eine neue Runde

Geschäftsmann steht an einer digitalen Wand und berührt den Button mit der Aufschrift "Patent"

Nachdem in Sachen Patentstreitigkeiten innerhalb der Mobilfunk-Branche zwischenzeitlich Ruhe eingekehrt war, hat Nokia diese nun jäh beendet und mehrere Klagen gegen Apple eingereicht, in denen die Verletzung von 32 Patenen des einstigen Mobilfunk-Riesen geltend gemacht werden. Nicht nur im US-Bundesstaat Texas, auch vor deutschen Gerichten geht das finnische Unternehmen erneut gegen Apple vor. Die Patente betreffen neben Techniken hinsichtlich Bildschirm, Antennen und Chips unter anderem auch Funktionen wie Software und Bedienung.

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17. August 2015

Patentstreit gegen Apple wegen Touchscreen-Entsperrung

Unlock Symbol vor grauem Hintergrund

Jedem Smartphone-Nutzer ist sie bekannt: die typische "Wischbewegung" zur Entsperrung des Touchscreens. In wenigen Tagen (25.08.2015) wird der Bundesgerichtshof zu einer Patentnichtigkeitsklage der Motorola Mobility Germany GmbH und der Samsung Electronics GmbH gegen Apple Inc. Stellung nehmen.

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03. März 2015

Apple verliert Patentprozess: über 500 Mio. Dollar Strafe

Die Buchstaben "Patent" mit einer Kette inklusive Schloss umwickelt.

Apple muss rund 533 Millionen US-Dollar Strafe wegen verletzter Patente bezahlen. Geklagt hatte der Patentverwalter Smartflash. In dem Verfahren ging es um insgesamt drei Patente, die Verfahren zur Datenspeicherung, zur Verwaltung und zum Rechtemangagement beinhalten.

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