Inhalte mit dem Schlagwort „Domain“

19. März 2021 Kommentar Top-Urteil

Kurz und schmerzlos: Nike verliert im Streit um „nike.dev“

Statue der Siegesgöttin Victoria
Kommentar zum UDRP-Verfahren vor der WIPO am 16.02.2021, Case No. D2020-3067

Was für den Sportartikelhersteller Nike wie ein klarer Fall aussah, endete in einer Niederlage vor der World Intellectual Property Organization (WIPO) – denn der Antragsgegner hatte göttliche Hilfe. Nike verließ sich vollständig auf seine Markenrechte und versäumte es, die Besonderheiten des UDRP-Verfahrens zu beachten. Der zur Entscheidung berufene amerikanische Jurist schmetterte den Antrag ab. Die Domain bleibt beim ursprünglichen Inhaber.

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18. Januar 2024 Kommentar

Unternehmereigenschaft wegen Registrierung einer Domain

graue Weltkugel mit den Buchstaben "www" und einem Mousecursor
Kommentar zum Beschluss des OLG Frankfurt vom 06.06.2023, Az.: 4 W 13/23

Vom Verbraucher zum Unternehmer: Wegen Registrierung einer Domain begründete das OLG Frankfurt am Main die Unternehmereigenschaft einer Beschwerdeführerin, wodurch sie die besonders schützenswerte Position des Verbrauchers in ihrem Fall verlor.

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16. Februar 2023 Kommentar

LG Frankfurt: Entführte Domain geht zurück an rechtmäßigen Inhaber

Weltkugelsympol mit www-Schriftzug daneben
Kommentar zum Urteil des LG Frankfurt vom 22.09.2022, Az.: 2-28 O 173/22

Das LG Frankfurt stellte im Rahmen einer einstweiligen Verfügung fest, dass ein Verein gegen den ehemaligen Vorstand dieses Vereins einen Anspruch auf „Rückübertragung“ einer Domain des Vereins habe, die der Verfügungsbeklagte unerlaubter Weise auf sich übertragen hatte.

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18. Februar 2021 Kommentar

Porsche gewinnt UDRP-Verfahren um „myporsche.com“ – doch es ist knapper als gedacht

Luxus Sportwagen - Porsche
Kommentar zum UDRP-Verfahren vor der WIPO am 23.01.2021, Case No. D2020-2461

Der Automobilhersteller Porsche hat sich in einer Domainstreitigkeit gegen einen Autohändler durchgesetzt, der sich vor Jahren eine Porsche-Domain sicherte, um eine Fan-Seite aufzuziehen. Was zunächst wie ein klarer Fall aussah, gestaltete sich weitaus komplexer als gedacht. Aufgrund weit zurückdatierender Nachweise stand die Entscheidung lange auf Messers Schneide, ehe sie zugunsten des Stuttgarter Autokonzerns kippte.

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12. Oktober 2020

Domain schufa-anwalt.de verletzt Markenrechte

Eine Suchleiste im Internet
Urteil des LG München I vom 25.06.2020, Az.: 17 HK O 3700/20

Die Nutzung der Domain schufa-anwalt.de, durch einen Anwalt, der sich auf die Löschung negativer SCHUFA-Einträge spezialisiert hat, wurde von dem LG München I für markenrechtswidrig erklärt. Der Domainname greife in den Schutzbereich der seit 1997 angemeldeten Wortmarke „SCHUFA“ ein, da bei angesprochene Verkehrskreise der Eindruck erweckt werden könne, dass zwischen dem Anwalt und der Kreditschutzorganisation eine wirtschaftliche Verbindung bestehen könne. Solche Verwechslungsgefahren sind Markeninhabern grundsätzlich nicht zumutbar, da Dritte unberechtigterweise von einem guten Markenbild profitieren könnten.

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07. September 2020 Kommentar

Internetauftritt entscheidet über gerichtliche Zuständigkeit

Yacht-Hafen in Griechenland
Kommentar zum Beschluss des BayObLG vom 23.07.2020; Az.: 1 AR 31/20

Nach einem ins Wasser gefallenen Yacht-Urlaub, hatte das BayObLG zu entscheiden, an welchem Ort die Reiseveranstalter zu verklagen seien. Die örtliche Zuständigkeit ergab sich schlussendlich aus der „Ausrichtung“ des Unternehmens – für die Ausrichtung wiederum war dessen Domain bzw. der damit verknüpfte Internetauftritt maßgeblich.

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13. September 2019 Kommentar

Erneute Verhandlung möglich? 23.760 Kilo Limetten Beweis genug: Morrison Supermarkets verliert im Streit um „morrisonsfresh.com“

Grüne Limetten in Kiste
Entscheidung vor der WIPO im UDRP-Verfahren vom 11.05.2019, Case No. D2019-0645

Im Streit um die Domain „morrisonsfresh.com“ zog der britische Supermarkt-Gigant „Wm Morrison Supermarkets PLC“ den Kürzeren. Beide Parteien trugen stichhaltige Beweise vor, die sich im Ergebnis sogar die Waage hielten. Dass dann freilich nicht auf Übertragung entschieden werden kann ist nur logisch. Weit bemerkenswerter ist jedoch eine im Zuge des Verfahrens vom entscheidenden Mediator angedeutete Möglichkeit: Das zukünftige Verhalten der Parteien könne unter gewissen Voraussetzungen die Grundlage für ein erneutes Übertragungsgesuch sein.

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19. August 2019 Kommentar

Angebliche Tochtergesellschaft „O2 Sports“ ändert nichts: O2 Worldwide Ltd. erstreitet o2.company

O2 Symbol
Entscheidung vor der WIPO im UDRP-Verfahren vom 10.04.2019, Case No. D2019-0124

Im Streit um die Domain „o2.company“ zog der Domaininhaber den Kürzeren und musste schlussendlich dem Übertragungsgesuch der O2 Worldwide Ltd. nachkommen. In einer Gesamtbetrachtung fiel die Entscheidung eindeutig zugunsten der Klägerin aus, ein zwischenzeitliches Verkaufsangebot floss in die Bewertung nicht mehr ein. Dem Beklagten gingen am Ende die Argumente aus oder er konnte bereits vorgebrachte nicht abschließend beweisen.

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11. Februar 2019 Kommentar

Phishing-Website unter Haribo-Domain

Gummibärchen vor weißem Hintergrund
Kommentar zum UDRP-Verfahren vom 07.01.2019, WIPO Case No. D2018-2614

Jeder Inhaber einer bekannten Marke muss damit rechnen, dass sein guter Name missbraucht wird, um daraus Profit zu schlagen. Und wieder einmal nutzten Betrüger eine markenverletzende Domain als Vehikel für ihre Masche. Für den Verbraucher ist es dank professioneller Aufmachung der besagten Website oftmals nahezu unmöglich, eine Fake-Seite von der echten zu unterscheiden. Doch der Verletzte, die Haribo GmbH & Co. KG, bekam nun schon zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit vor dem WIPO Recht: Die Domain haribo-de.net verletzt die Marke „HARIBO“.

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31. Januar 2019

Nutzung von Internet-Domain durch Versandapotheke als produktbezogene Werbung i.S.v. § 10 HWG

Arzneimittel Einkaufswagen
Urteil des OLG Stuttgart vom 27.9.2018, Az.: 2 U 41/18

Gemäß § 10 Abs. 1 HWG darf für verschreibungspflichtige Arzneimittel lediglich bei Ärzten, Zahnärzten, Tierärzten, Apothekern und Personen, die mit diesen Arzneimitteln erlaubterweise Handel treiben, geworben werden. Entsprechend des Normzwecks, werbungsindizierte Einflussnahme des Patienten auf den Arzt zu verhindern, gilt § 10 HWG demnach nicht nur ausschließlich für Fertigarzneimittel, sondern auch für sogenannte durch die Apotheke hergestellte Defekturarzneimittel sowie Rezepturarzneimittel. Dabei stellt bereits der Name eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels in einer Internet-Domain, welche zu einer Homepage inkl. Auflistung der namentlich genannten Präparate im Einzelnen führt, einen Verstoß gegen § 10 Abs. 1 HWG aufgrund produktbezogener Werbung dar.

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