Schriftzug News aus Zeitungen geformt
kanzlei.biz | hochspezialisiert, deutschlandweit tätig

hochspezialisiert auf die Bereiche Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht

kanzlei.biz | IT. IP. Media.

Inhalte aus der Kategorie: „Social-Media-Recht“

12. August 2019

Frankreich: Neues Gesetz gegen Hass im Internet gebilligt

Hasskommentar Ordner mit Richterhammer

Frankreich will dem deutschen Beispiel beim Umgang mit Hass im Netz folgen: Die französische Nationalversammlung hat ein neues Gesetz gegen Hass im Internet verabschiedet. Der Gesetzesentwurf ähnelt dem deutschen Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG), geht jedoch inhaltlich noch darüber hinaus. Mit dem neuen Gesetz möchte Frankreich eine europäische Vorreiterrolle im Kampf gegen digitale Hetze übernehmen.

Weiterlesen
31. Juli 2019

Upload-Filter betreffen nicht nur Urheberrechtsverletzungen, sondern auch Beleidigungen

junges Mädchen mit Laptop und Handy

Der EuGH nimmt sich nun auf unionsrechtlicher Ebene der Frage an, wie weit die Überwachungspflicht im Rahmen des Art. 15 der E-Commerce-Richtlinie gehen soll. Für eine enge Auslegung spricht vor allem der Schutz von Persönlichkeitsrechten.

Außerdem soll es bei Konzernen, wie Facebook & Co, die mit der Erhebung, Speicherung und dem Verkauf von Nutzerdaten Milliarden verdient haben, nicht auf den Kostenfaktor ankommen.

Weiterlesen
08. Juli 2019

Bußgeld wegen NetzDG-Verstoß: Facebook kommt Transparenzpflichten nicht nach

roter Hintergrund mit Handy wo ein Beitrag gemeldet wird

Seit dem Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Anfang 2018 gab es bereits diverse Urteile vor allem zur Löschung von Hasskommentaren durch Facebook. So entschied beispielsweise das LG Bamberg dass es keine Hassrede darstellt, wenn ein Facebook-Nutzer zu einer Petitionsunterzeichnung aufruft, daher dürfe ein derartiger Kommentar nicht gelöscht werden. Grund für den Bußgeldbescheid ist jedoch nicht die teils umstrittene Lösch- und Sperrpraxis des Sozialen Netzwerks, sondern ein Verstoß gegen Transparenzpflichten.

Weiterlesen
19. Juni 2019

Kommt das Influencer-Gesetz?

Frau mit Locken und einer Sonnenbrille posiert mit einem Bilderrahmen

Aufgrund ihrer starken Online-Präsenz in sozialen Netzwerken sind sogenannte Influencer äußerst interessant für die Werbeindustrie: auf ihren Instagram- und Facebookseiten vermarkten sie diverse Produkte und erhalten dafür eine Gegenleistung. Diese Posts müssen von den Influencern fraglos als Werbung gekennzeichnet werden. Schwierig wird es, wenn kommerzielle Inhalte nicht mehr von den privaten, unbezahlten Beiträgen zu unterscheiden sind. Weil nicht klar ist, was als Werbung zu kennzeichnen ist und was nicht, gibt es Überlegungen zu einer speziellen gesetzlichen Regelung.

Weiterlesen
22. Mai 2019

Österreich: „Digitales Vermummungsverbot“ für mehr Respekt im Netz?

Hasskommentare auf dem Smartphone

Die österreichische Regierung will gegen Hetze im Internet vorgehen. Mittel zum Zweck ist der Gesetzesentwurf zum „digitalen Vermummungsverbot“. Demnach können User von Social-Media-Plattformen oder Zeitungsforen zwar weiter unter Pseudonym posten, jedoch müssen die Plattformen die Identität der Nutzer kennen und gegebenenfalls an Strafverfolgungsbehörden herausgeben. Doch führen Einschränkungen der Anonymität im Netz tatsächlich zu weniger Hetze?

Weiterlesen
30. April 2019

Amazon-Mitarbeiter werten Alexa-Aufnahmen händisch aus – Geheimdienste wollen mithören

Alexa

Der Internetriese Amazon lässt Aufnahmen des Sprachassistenten „Alexa“ von Angestellten analysieren, um nach eigener Aussage die Qualität des häuslichen Helfers zu verbessern. Jeden Tag werden dabei tausende Gespräche mitgehört, wird es zu privat, sind die Mitarbeiter dazu angehalten, das Mithören zu beenden. Die meisten Kunden wissen nichts von dieser Praxis. Interessant sind die Aufnahmen wohl auch für Geheimdienste: Medienberichten zufolge soll schon ein Gesetzesentwurf vorliegen, um diesen den Zugriff zu gestatten.

Weiterlesen
12. April 2019

Erneute Datenpanne: Facebook-Daten waren auf öffentlichen Servern zu sehen

Neonröhre in Form eines Like-Daumens leuchtet

Wenn Facebook-Nutzer Apps auf der Plattform des Online-Netzwerks verwenden, so landen deren Daten bei den Entwicklern der Anwendungen. Für den Umgang mit diesen Daten bestehen zwar Regeln - jedoch hat Facebook keine direkte Kontrolle darüber, was mit den Daten passiert, die von App-Partnern auf der Plattform erhoben werden. Erst kürzlich lagen die Daten von Millionen Facebook-Mitgliedern ungeschützt öffentlich zugänglich im Netz.

Weiterlesen
02. April 2019

„Artikel 13“ kommt: EU-Parlament stimmt für heftig umstrittene EU-Urheberrechtsreform!

Zeitung mit der Überschrift Urheberrechtsreform

Das EU-Parlament hat im Rahmen der finalen Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform für den vieldiskutierten Gesetzesentwurf gestimmt. Dieser war unionsweit umstritten und hatte insbesondere in Deutschland zu Massendemonstrationen geführt. Im Mittelpunkt der Kritik stand „Artikel 13“, der mit Uploadfiltern in Verbindung gebracht wird, die zu einer Zensur im Internet führen könnten. Nun liegt es an den Parlamenten der Mitgliedsstaaten die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Dies gestaltet sich vor allem in Deutschland brisant: Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD verbietet Uploadfilter explizit.

Weiterlesen
01. April 2019

Datenpanne bei Facebook: Millionen Passwörter ohne Verschlüsselung gespeichert

Rotes Schloss im Datenmeer

Facebook hat zugegeben, die Passwörter von Hunderten Millionen Nutzern unverschlüsselt gespeichert zu haben. Die Passwörter waren für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Konzerns im Klartext zugänglich. Betroffen sind Nutzer von Facebook, Instagram und Facebook Lite. Nach Aussage von Facebook gebe es allerdings keine Hinweise darauf, dass intern missbräuchlich auf die Daten zugegriffen worden wäre.

Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.