Inhalte aus der Kategorie: „Telekommunikationsrecht“

19. Juli 2011

Aktuelle Entwicklungen des Internetstrafrechts 1/2011 – Teil 2/3

Im ersten Teil zu den aktuellen Entwicklungen des Internetstrafrechts haben wir bereits die Strafbarkeit der Entfernung des SIM- oder Net-Locks am Handy und eine Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch einen Webcam-Hack anhand aktueller Rechtsprechung aufgezeigt. Auch im zweiten Teil  möchten wir Ihnen aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung aufzeigen. Diesmal soll es insbesondere um die Strafbarkeit von sog. „Abofallen“ und die unberechtigte Nutzung von fremden WLAN-Netzen („Schwarzsurfen“) gehen.

Weiterlesen
04. Juli 2011

Aktuelle Entwicklungen des Internetstrafrechts 1/2011 – Teil 1/3

Laut der kürzlich veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2010 ist die Zahl der registrierten Straftaten im Bereich der Computer- und Internetkriminalität weiter stark angewachsen. 60.000 bekannt gewordene Fälle sollen es demnach im letzten Jahr gewesen sein, ganze 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Nicht zu unterschätzen ist dabei die hohe Dunkelziffer an nicht bekannt gewordenen bzw. angezeigten Straftaten. Die stetig zunehmende Täterzahl fühlt sich im vermeintlich anonymen „rechtsfreien Raum“ Internet - vor den Strafverfolgungsbehörden sicher.

Weiterlesen
08. Juni 2011

Herausforderungen an den rechtskonformen Internetauftritt im mobilen Internet

Mit der stetig anwachsenden Zahl von Smartphone Nutzern steigt auch das Interesse von Unternehmen, sich im Mobile Business repräsentativ darzustellen. Applikationen für die Handys – sog. Apps – stellen mittlerweile bereits einen wichtigen Wirtschaftsfaktor dar, den es nicht zu unterschätzen gilt. Es ist nicht nur möglich, Bahntickets über das Mobiltelefon zu ordern, sondern es werden vollständige Internetseiten für Smartphones optimiert und ganze Bestellprozesse im mobilen Internet abgebildet. Wie auch im eCommerce sind auch im mobilen Web jedoch zahlreiche wichtige gesetzliche Pflichten vom Unternehmen zu berücksichtigen, welche der folgende Artikel aufzeigen möchte.

Weiterlesen
03. August 2009

Dienstleistungen im Internet – ab heute gilt neue Widerrufsbelehrung

Bereits im Mai 2009 haben wir über ein Gesetz, das Verbraucher vor sogenannten Cold Calls besser schützen soll, berichtet (Hilft ein neues Gesetz gegen lästige Werbeanrufe?). Dieses Gesetz wurde gestern verkündet und tritt ab heute in Kraft. Beweggrund hierfür war es, Verbraucher besser vor unzulässigen Cold Calls und sogenannten Kostenfallen dubioser Unternehmer zu schützen. Zu beachten ist jedoch, dass diese Gesetzesänderung auch direkte Auswirkungen auf das Widerrufsrecht bei der Ausführung von Dienstleistungen im Fernabsatzverkehr hat.
Weiterlesen
03. August 2009

Verbraucher nun besser vor unerlaubter Telefonwerbung geschützt

Pressemitteilung des BMJ vom 03.08.2009

Das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung stärkt die Rechte der Verbraucher. Werbeanrufe sind nur zulässig, wenn der Verbraucher vorher ausdrücklich darin eingewilligt hat. Während des Anrufs darf die Rufnummer nicht mehr unterdrückt werden. Am Telefon abgeschlossene Verträge über Zeitungen oder Lotterie-Dienstleistungen können künftig widerrufen werden. Verträge über Dienstleistungen, die am Telefon oder im Internet abgeschlossen wurden und bei denen nicht über das Widerrufsrecht in Textform belehrt wurde, können künftig auch widerrufen werden. Die Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses im Fall des Anbieterwechsels bedarf nun der Textform, wenn der neue Anbieter die Formalitäten regelt.

Weiterlesen
19. Mai 2009

Hilft ein neues Gesetz gegen lästige Werbeanrufe?

Besonders vermeintlich günstige Telefonverträge, Internetzugänge und Mobilfunkanschlüsse werden im Wege von so genannten Cold Calls vermittelt, ohne dass die Angerufenen dies eigentlich wollen. Die Tricks der Anrufer sind raffiniert und oftmals ist der angegebene Anrufsgrund nur vorgetäuscht. In Kürze soll nun ein neues Gesetz in Kraft treten, welches den Verbraucher vor solch unliebsamen Anrufen schützen soll.

Weiterlesen
09. Dezember 2008

Spam- und Virenfilterung aus rechtlicher Sicht

Die E-Mail nimmt als Kommunikationsmedium einen immer höheren Stellenwert ein und gehört in vielen Firmen schon seit langem zu den kritischen Komponenten im Geschäftsbetrieb. Doch auch hier lauern juristische Gefahren. Betreiben Sie einen eigenen Mailserver und filtern auf Spam und Viren? Oder filtern Sie absichtlich nicht? Ob Sie dies jeweils rechtskonform tun, das erfahren Sie im folgenden Artikel.
Weiterlesen
08. September 2008

Besserer Schutz vor Werbeanrufen ab 2009?

Die meisten von Ihnen kennen das Problem. Bevorzugt sonntags oder in den Abendstunden klingelt das Telefon, und ein ominöser Werber versucht, Ihnen teils dubiose Produkte und Dienstleistungen zu verkaufen und Sie dabei gerne auch einmal zu überrumpeln. Oder die Telefongesellschaft bietet Ihnen einen vermeintlich günstigeren Tarif an, der letzten Endes meist nur zum Vorteil des Anbieters selbst ist. Nicht selten merken Sie erst lange nach dem Anruf, auf was Sie sich da überhaupt eingelassen haben.

Weiterlesen
01. Januar 2007

Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs ab 01.01.2007

Im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz am 19. Oktober 2006 wurde zum 1. Januar 2007 die Rundfunkgebühr in Höhe von 5,52 Euro monatlich für sog. "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" beschlossen. Mit unserem Beitrag möchten wir etwas Licht ins doch noch weit verbreitete Dunkel der zukünftigen Gebührenpraxis der Landesrundfunkanstalten bringen und informieren Sie ausführlich über die wichtigsten Dinge im Zusammenhang mit der in Kürze kommenden Gebühr für sog. „Internet-PCs“.

Weiterlesen
12. Dezember 2006

Cold Calls – Kalt erwischt beim Werbeanruf

Vor Werbeanrufen von Marketingfirmen und Produktverkäufern aller Art ist fast keiner mehr sicher. Diese aggressive Werbeform nennt sich Kaltanruf, ein sogenannter Cold Call. Kalt erwischt werden die Anrufenden in jedem Fall, wenn sie sich nicht zuvor die Einwilligung des Verbrauchers geholt haben, denn Werbung dieser Art ist in Deutschland verboten laut dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a