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Inhalte aus der Kategorie: „Urheberrecht“

26. November 2015

Streit um zweisekündiges Sample erreicht Bundesverfassungsgericht

Darstellung von Schallwellen an einem Bildschirm mit Reglern darunter

Der Streit zwischen den Gründern der Musikgruppe „Kraftwerk“ und HipHop-Produzent Moses Pehlham geht in eine neue Runde. Bereits seit 1997 streiten die Musiker über die nicht authorisierte Verwendung eines zweisekündigen Tonbandschnippsels aus dem „Kraftwerk“-Titel „Metall auf Metall“. Nun beschäftigt sich auch das Bundesverfassungsgericht mit der Frage der Rechtmäßigkeit des sogenannten „Sampling“.

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23. November 2015

Mutmaßlicher Kinox.to-Betreiber muss sich seit Ende Oktober vor dem LG Leipzig verantworten

Maskierter Mann sitzt hinter einem Computer-Bildschirm

Kinox.to erfreut sich als Nachfolger der Website Kino.to großer Beliebtheit. Allein im September soll die Seite laut SimilarWeb 49 Millionen mal aufgerufen worden sein. Das Streaming-Portal bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, im großen Stil auf illegale Raubkopien von Filmen und Serien zuzugreifen und ging im Jahre 2011 online, nachdem Kino.to abgeschaltet worden war. Nun hat in Leipzig der Prozess gegen einen mutmaßlichen Betreiber von Kinox.to begonnen.

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13. November 2015

EuGH verbietet Verteilungspraxis von Verwertungsgesellschaften

Mann im Anzug hebt Copyright-Zeichen zwischen seinen Händen.

Den europäischen Gerichtshof in Luxemburg hatte im Sommer diesen Jahres ein Verfahren erreicht, welches sich mit der bisherigen Verteilungspraxis von Verwertungsgesellschaften beschäftigt. Der EuGH hat in diesem Fall nun geurteilt und festgestellt: Erlöse, welche die Verwertungsgesellschaften aus Vergütungsansprüchen erzielen, stehen ausschließlich den originären Rechteinhabern zu - jedoch nicht den Verlegern.

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13. Oktober 2015

Helfer von Kino.to zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt

Silberne Handschellen liegen auf einer weißen Tastatur.

Im Jahr 2011 ist aufgrund einer Razzia das Onlineportal „Kino.to“ aufgeflogen und geschlossen worden. Nachdem vor drei Jahren dann der Gründer des Portals zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, wurden nun zwei weitere mutmaßliche Beteiligte vom Amtsgericht Leipzig zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt.

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29. September 2015

Warner Music hat kein gültiges Urheberrecht an „Happy Birthday“

Megafon mit Musiknoten und dem Schriftzug "Happy Birthday", im HIntergrund bunte Girlanden

Das Geburtstagslied “Happy Birthday To You” gehört zu den bekanntesten Liedern der Welt und wohl auch zu den lukrativsten. Rund 5000 Dollar am Tag an Lizenzgebühren brachte das Lied dem Musikverleger Warner/Chappell Music ein, der das Urheberrecht für sich beansprucht. Wurde der Song öffentlich oder zu kommerziellen Zwecken verwendet, bat Warner zur Kasse und nahm so jedes Jahr um die zwei Millionen Dollar ein.

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02. September 2015

BGH: Revisionsverfahren zum Umfang der Nachforschungspflicht bei Filesharing-Fällen

Mann übergibt Brief mit Abmahnung

Der Bundesgerichtshof wird sich in naher Zukunft mit weiteren, derzeit noch strittigen Fragen in der Rechtsprechung im Bereich des Filesharings auseinandersetzen zu haben. Im konkreten Fall hatte die Constantin Film Verleih GmbH, die anwaltlich von der Münchener Abmahn-Kanzlei Waldorf Frommer vertreten wurde, den Inhaber eines Internetanschlusses, über den eine Urheberrechtsverletzung begangen worden war, abgemahnt. Nachdem der Anschlussinhaber zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben, sich aber geweigert hatte, auch die geltend gemachten Abmahnkosten und Schadensersatz zu zahlen, kam es zur Klage.

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02. September 2015

Separates Verbot für Online-Teaser?

Presse auf Würfel mit Zeitungsabschnitten im Hintergrund

Das Oberlandesgericht Köln äußerte sich in einem Rechtsstreit zwischen dem Grünen-Politiker Daniel Mack und der Bild GmbH, die über eine Verdachtsberichterstattung stritten, ob ein separates Verbot für Online-Teaser in Betracht komme.

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28. August 2015

Vorerst kein YouTube Gaming in Deutschland

weißer "LIVESTREAM" Schriftzug vor rotem Hintergrund

Der Internetkonzern YouTube hat am 26.08.2015 seine neue Livestreaming-Plattform „YouTube Gaming“ gestartet. Diese ist in Deutschland jedoch vorerst nicht verfügbar. Statt eines Livestreams sehen potentielle Zuschauer nur den Hinweis „Live Streaming ist wegen Rechteproblemen in Deutschland leider nicht möglich“.

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