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Inhalte aus der Kategorie: „Urheberrecht“

10. August 2020

EU-Generalanwalt: Internetplattformen haften nicht unmittelbar für Urheberrechtsverstöße von Nutzern

YouTube Symbol

Sind Internetplattformen wie YouTube dazu verpflichtet, zu ermitteln, ob hochgeladene Videos gegen Verwertungsrechte verstoßen? Mit dieser spannenden Frage muss sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) aktuell auseinandersetzen. Nach Auffassung von EuGH-Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Øe haften Betreiber von Online-Plattformen nach dem aktuellen Stand des Unionsrechts nicht unmittelbar für das rechtswidrige Hochladen geschützter Werke durch die Nutzer solcher Plattformen. Die umstrittene EU-Urheberrechtsreform könnte dies jedoch ändern.

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17. Juni 2020

ACLU vs. Clearview: Streit wegen illegaler Gesichtserkennung

Gesichtserkennung blonde Frau

Die American Civil Liberties Union (ACLU) hat Klage gegen das US-Startup-Unternehmen Clearview Al, im Namen von Minderheiten, erhoben. Grund hierfür sei, dass Clearview eine Datenbank angehäuft habe, auf der sich mehrere Milliarden biometrische Gesichtsbilder befänden. Die ACLU bezeichnet einen derartigen Missbrauch von hochsensiblen persönlichen Daten sogar als lebensgefährlich.

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25. Mai 2020

Großer Tag des Urheberrechts am BGH

Richterhammer vor Justitia

In gleich drei großen Verfahren zum Thema Urheberrecht hat der BGH am 30.04.2020 entschieden: Einmal ging es um den schon Jahre anhängigen Rechtsstreit der Band Kraftwerk gegen den Produzenten Moses Pelham und um die Frage, ob Musiker Tonausschnitte aus Musikstücken von anderen Künstlern ohne Erlaubnis samplen und nutzen dürfen. Dann ging es in dem Verfahren um die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ darum, ob die Bundesregierung die Veröffentlichung staatlicher Berichte mittels des Urheberrechts verhindern kann. Im dritten Verfahren musste der BGH klären, ob fremde Texte auch dann veröffentlicht werden dürfen, wenn der Urheber der Texte diese bereits selbst veröffentlicht hat und wollte, dass die Texte nur mit einem Disclaimer veröffentlicht werden, in welchem darauf hingewiesen wird, dass der Urheber sich von ebenjenen Texten distanziert.

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12. März 2020

Herausforderung Urheberrecht – Mehr Freiheit für Komponisten?

Auf einer Tastatur liegt ein Hammer und eine Paar Kopfhörer
Urheberrechtliche Prozesse sind in der Musikbranche eine teure Angelegenheit. Doch dem könnte jetzt Abhilfe geschaffen werden. Zwei amerikanische Programmierer haben mit Hilfe eines Algorithmus eine Datenbank erstellt, die es Künstlern, Musikern und Komponisten ermöglichen könnte, den Weg vor das Gericht zu vermeiden.
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30. Januar 2020

Markenstreit um T1tan: Streit endet mit Vergleich

Torwarthandschuhe rot/weiß auf Rasen
Bereits in der Vergangenheit berichteten wir, dass der ehemalige Nationaltorhüter Oliver Kahn, auch bekannt als „Der Titan“, sich in Namens- und Markenrechten verletzt sieht. Auslöser ist eine Firma, die sich mit der Herstellung von Torwarthandschuhen befasst und einen Handschuh unter der markenrechtlichen Bezeichnung „T1tan“ verkauft.
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29. Januar 2020

Bundesgerichtshof im Zeichen des Urheberrechts: Kraftwerk vs. Pelham, Volker Beck und staatliche Berichte

Auf einem Schild steht Urheberrecht geschrieben. Dahinter ist ein Richterhammer zu erkennen.

Drei Fälle, die das Urheberrecht betreffen und entscheidend beeinflussen, beschäftigen die Gerichte seit Jahren. Der Rechtsstreit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham wird nun erneut vor Gericht verhandelt und die Entscheidung über die Veröffentlichung der Afghanistan-Papiere steht noch aus. Völlig offen steht noch, wie der Fall Volker Beck, dessen Text von Spiegel Online ohne seinen Distanzierungsvermerk veröffentlicht wurde, ausgehen wird. Es bleibt weiterhin spannend, wie der BGH in den Fällen entscheiden wird.

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11. November 2019

„Hamburg Blue Port“: Urheberrecht für blaues Licht?

Hamburger Hafen in blauem Licht

Der Hamburger Hafen leuchtet in Blautönen: Im Rahmen des Kunstprojekts „Hamburg Blue Port“ werden verschiedene Sehenswürdigkeiten rund um den Hamburger Hafen in blaues Licht getaucht. Bei der Kunstinstallation handelt es sich um ein beliebtes Foto-Motiv. Allerdings sorgte die Nutzung von Bildern des Hamburg Blue Port für Wirbel: Hobbyfotografen erhielten Rechnungen der VG Bild-Kunst, nachdem sie Fotos des Kunstprojekts in sozialen Netzwerken veröffentlicht hatten.

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24. Oktober 2019

Axel Springer Verlag unterliegt endgültig gegen Adblock Plus

Fotolia_116705338: Nahaufnahme eines Auges mit dem Schriftzug "ADBLOCKER"

Das Geschäftsmodell der Werbeblocker muss sich bereits seit Jahren vor Gericht bewähren. Zuletzt stritt der Axel Springer Verlag mit der Kölner Eyeo GmbH, dem Anbieter des Werbefilters „Adblock Plus“, im April 2018 vor dem BGH um die Rechtmäßigkeit von Werbeblockern. Die Richter in Karlsruhe stuften Werbeblocker damals als rechtlich zulässig ein und wiesen die Klage des Axel Springer Verlags ab. Die gegen diese Entscheidung eingereichte Verfassungsbeschwerde blieb nun ebenfalls erfolglos: Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde des Axel Springer Verlags nicht zur Entscheidung an.

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06. September 2019

Apple: Siri-Sprachauswertung künftig nur noch durch interne Mitarbeiter

Frau mit Handy in der Hand und Audioaufnahme

Wir berichteten bereits in der Vergangenheit über die Mängel bei der Auswertung von Audioaufnahmen durch Siri.

In einem Statement, welches Apple Ende letzter Woche veröffentlichte, kündigte der Konzern nun endlich Besserung an: Apple entschuldigte sich für die bisher gängige Praxis, welche die Auswertung der Siri-Audioaufnahmen anbelangt und verspricht die Auswertung in Zukunft, also voraussichtlich ab Herbst 2019, mit dem neuen IOS 13 Update nur noch von internen Apple-Mitarbeitern auswerten zu lassen. Berichten zufolge wurden schon hunderte Mitarbeiter der Subunternehmen entlassen, die für die Auswertung der Siri-Audioaufnahmen beauftragt waren, nachdem die Kritik aufkam und Apple das Vorgehen bis auf Weiteres einstellte.

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