Inhalte aus der Kategorie: „Urheberrecht“

21. Mai 2021

Veröffentlichung des Glyphosat-Gutachtens: Niederlage fürs „Zensurheberrecht“

Ein Richterhammer und ein Schild Urheberrecht liegen auf einer Tastatur

Das OLG Köln hat nun in dem Streit zwischen dem Bundesinstitut für Risikobewertung und der Plattform FragDenStaat entschieden - zugunsten der Plattform. Das Portal hat 2019 eine Stellungnahme des Bundesinstituts über das Pflanzengift Glyphosat ohne Zustimmung online gestellt. Das Bundesinstitut war mit der Veröffentlichung nicht einverstanden und zog vor Gericht. Der Entscheidung des LG Köln stimmte das OLG nun zu und erklärte die Veröffentlichung für rechtmäßig.

Weiterlesen
05. Mai 2021

Urheberrechtsnovelle: Expert*innen sind sich uneinig

weißes Copyright Zeichen vor grauer Wand

In einer Expertenanhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags zur geplanten Urheberrechtsreform waren die eingeladenen Expert*innen unterschiedlicher Meinung bezüglich des von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurfs. Die Urheberrechtsreform dient unter anderem der Umsetzung der umstrittenen EU-Richtlinie über das Urheberrecht (EU-RL 2019/790 vom 17.04.2019).

Weiterlesen
09. April 2021

E-Sport und Recht: Noch viele offene Fragen

Playstation Controller

„E-Sport“ ist wohl für die meisten Menschen noch ein eher unbekanntes Thema, doch erfreut sich der „E-Sport“ in den letzten Jahren zunehmend steigender Beliebtheit. Auch aufgrund steigender Umsätze der „E-Sport-Branche“ kommt es zu einer zunehmenden Professionalisierung in der Branche. Allerdings sind noch viele rechtliche Fragen unbeantwortet und es fehlt beispielsweise an verbandsrechtlichen Regelungen. Insbesondere für die Veranstalter von „E-Sports-Events“ bedeutet dies unglaublich viel Arbeit, da die verschiedensten rechtlichen Regelungen beachtet werden müssen.

Weiterlesen
05. März 2021

Markenrecht: Lego geht gegen Influencer vor

Blaue Lego-Bausteine

Gattungsbegriffe wie "Tempo", "Kaba" oder "Lego" erleichtern uns den Alltag ungemein, denn wer weiß schon was mit Klemmbausteinen gemeint ist. Solche Gattungsbegriffe entstehen, wenn Marken besondere Bekanntheit, unabhängig des Herstellers, erreichen. Wenn man von "Tempo" spricht, ist meistens also nicht das konkrete Markenprodukt gemeint, sondern ein Papiertaschentuch im Allgemeinen.

Eigentlich würde man dies als etwas positives bezeichnen, zumal es wohl vom Erfolg der Produkte zeugt und eine Marke breitflächig bekannt machen kann. Doch das sehen nicht alle Unternehmen so.

Weiterlesen
01. März 2021

„Jerusalema-Challenge“: Warner Music fordert nachträgliche Lizenzgebühren

Gema auf Partitur

Schock für die Teilnehmer der sogenannten "Jerusalema-Challenge": Bei einigen flatterten nun Rechnungen des Musikunternehmens Warner Music ins Haus. Der Konzern fordert nachträglich Lizenzgebühren von den Teilnehmern, die mit ihren Videos kommerzielle Zwecke verfolgen. Der Grund dafür soll sein, dass das Verknüpfen eines Musiktitels mit einem eigenen Video einer Verletzung des Synchronisationsrechts von Warner Music gleichstehe.

Weiterlesen
12. Februar 2021

Bundesregierung einigt sich auf Urheberrechtsreform

Schild mit "Urheberrecht" und Gerichtshammer liegen auf einer Tastatur

Die Bundesregierung hat sich auf einen Gesetzesentwurf zur Reform des Urheberrechts geeinigt. Vorgesehen ist unter anderem ein neues Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG), nach dem künftig Upload-Plattformen urheberrechtlich für alle Inhalte verantwortlich sind, die sie zugänglich machen. Insbesondere von Netzaktivisten und betroffenen Nutzerinnen und Nutzern wird der Gesetzesentwurf stark kritisiert. 2019 hatten europaweit tausende Menschen gegen die dem Entwurf zugrunde liegenden EU-Richtlinien protestiert.

Weiterlesen
28. Oktober 2020

Entscheidung naht: Verkündigungstermin zur Entscheidung des BGH zur an YouTube gestellter Forderung, Nutzerdaten herauszugeben

Pirat sitzt am Laptop mit qualmender Pistole in der Hand

Der BGH hat den Verkündungstermin im Verfahren um die Auskunftspflicht YouTubes auf den 10.12.2020 terminiert. Die Sache wird nach einer Vorabentscheidung des EuGH aller Voraussicht nach zugunsten YouTubes ausfallen. Es wird damit wohl darauf hinauslaufen, dass Nutzerdaten weiterhin in - für Zwecke der Rechtsverfolgung - unzureichendem Umfang mitgeteilt werden müssen. Der BGH ist bereits die dritte Instanz im Streit zwischen dem Constantin Filmverleih und der Videoplattform.

Weiterlesen
09. Oktober 2020

Bekämpfung des Abmahnmissbrauchs: Gesetzentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Ein Mann übergibt aus dem Laptop heraus einen Briefumschlag mit "Abmahnung"

Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der für einen fairen Wettbewerb sorgen soll. Insbesondere verfolgt das Parlament damit das Ziel missbräuchliche Abmahnungen zu verhindern. So soll unter anderem künftig die Kostenübernahme bei Abmahnungen eingedämmt werden und höhere Voraussetzungen an die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gestellt werden. Doch der Entwurf wird nicht von allen begrüßt - vor allem bei den Grünen und der AfD stößt er auf Kritik.

Weiterlesen
10. August 2020

EU-Generalanwalt: Internetplattformen haften nicht unmittelbar für Urheberrechtsverstöße von Nutzern

YouTube Symbol

Sind Internetplattformen wie YouTube dazu verpflichtet, zu ermitteln, ob hochgeladene Videos gegen Verwertungsrechte verstoßen? Mit dieser spannenden Frage muss sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) aktuell auseinandersetzen. Nach Auffassung von EuGH-Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Øe haften Betreiber von Online-Plattformen nach dem aktuellen Stand des Unionsrechts nicht unmittelbar für das rechtswidrige Hochladen geschützter Werke durch die Nutzer solcher Plattformen. Die umstrittene EU-Urheberrechtsreform könnte dies jedoch ändern.

Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a