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Inhalte aus der Kategorie: „Urheberrecht“

07. April 2015

Helene Fischer wehrt sich erfolgreich gegen die NPD

Verbotsschild mit durchgestrichener Note

Helene Fischer muss die Verwendung ihres Hits „Atemlos“ im Wahlkampf der NPD nicht dulden.

Fischer hatte bereits im vergangenen Jahr eine einstweilige Verfügung gegen die NPD erwirkt, diese wurde jedoch auf Antrag der rechtsextremen Partei wieder aufgehoben. Das Thüringer Oberlandesgericht hat nun in dem Berufungsprozesses den Erlass der einstweiligen Verfügung bestätigt.

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01. April 2015

Klage gegen Google vor DPMA verhandelt

"Search" in bunten Buchstaben mit Lupe

Am heutigen Dienstag verhandelte die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes über eine Klage gegen Google. In dem Streit geht es um eine Vergütung von Online-Presseausschnitten in Deutschland. Geklagt hatte die Verwertungsgesellschaft VG Media, die auf der Basis des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage für die Darstellung von Textauszügen (sog. Snippets) Geld von Google verlangt.

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24. März 2015

Kein DMCA-Missbrauch: WordPress und Blogger erstreiten Schadenersatz

Gelber DMCA-Schriftzug auf Schwarzem Hintergrund, komplett aus Würfeln gestaltet

Eine Anti-Homosexuellengruppe in England versuchte einen Kritiker mit einem betrügerischen Urheberrechtsanspruch zum Schweigen zu bringen. Im August 2013 hatte der Blogger Oliver Hotham einen Artikel über „Straight Pride UK“ veröffentlicht. Dieser Artikel missfiel den Aktivisten jedoch, weswegen sie sich an wordpress.com wandten, um besagten Artikel aufgrund von Urheberrechtsverletzungen offline nehmen zu lassen.

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09. März 2015

EuGH erklärt Urheberrechtsvergütung für Smartphone-Speicherkarten als zulässig

Eine Hand hält eine Speicherkarte für ein im Hintergrund befindliches Handy in der Hand

Verwertungsgesellschaften in der EU können beim Kauf eines Smartphones mit Speicherkarte eine Pauschalabgabe für Urheberrechtsvergütungen verlangen. Eine Vergütungspflicht für Handys mit Massenspeicher verstößt nicht gegen das europäische Recht. Mit dieser Entscheidung beendete der Europäische Gerichtshof vergangene Woche den langjährigen Rechtsstreit zwischen der in Dänemark ansässigen Verwertungsgesellschaft Copydan Bandkopi und dem finnischen Handy-Hersteller Nokia.

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16. Februar 2015

Plagiatsvorwurf gegen Komponist Hans Zimmer

Kinotickets liegen auf einer Filmrolle.

Die von Komponist Hans Zimmer stammende Titelmelodie „Solomon Northup“ des im Jahr 2014 mit dem Oscar prämierten Spielfilms „12 years a slave“ soll ein Plagiat des 2004 erschienenen Stückes „To our Fallen“ von Richard Friedmann sein. Jetzt hat Friedmann Klage vor einem Bundesgericht in Californien eingereicht und Zimmer auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt.

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