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Inhalte aus der Kategorie: „Urheberrecht“

29. Januar 2016

GEMA-Klage gegen YouTube erneut abgewiesen

Ausschnitt eines Web-Players.

Die Musikverwertungsgesellschaft „GEMA“ scheitert vor dem OLG München abermals mit ihrer Schadensersatzanforderung gegen YouTube. Das Gericht hat die Klage abgewiesen und damit das Urteil des LG München aus dem Jahre 2015 bestätigt.

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21. Januar 2016

Bevorstehende Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im ersten Halbjahr 2016

Bundesgerichtshof-Schild

Im kommenden halben Jahr stehen einige relevante Entscheidungen des Bundesgerichtshofs auf dem Gebiet des Urheber-, Marken- sowie des Domain- und Wettbewerbsrechts bevor. Es werden unter anderem Haftungsfragen bei der Teilnahme an Internettauschbörsen geklärt, die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Einlösung von Rabatt-Coupons sowie die Frage eines vorhandenen Fernabsatzgeschäfts bei per E-Mail oder telefonisch geschlossenen Grundstücksmaklerverträgen.

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14. Januar 2016

Musiker gehen gegen Spotify vor und fordern dreistellige Millionenbeträge

Ein Kopfhörer liegt auf einem silbernen Laptop.

Ende des Jahres klagte bereits der US-Rockmusiker David Lowery, nun hat auch die Singer/Songwriterin Melissa Ferrick Klage erhoben. Beide Künstler wollen gegen den Streamingdienst Spotify vorgehen. Grund hierfür ist die Weiterverbreitung von Liedern der beiden Sänger, die ohne deren Erlaubnis in dem Musikdienst öffentlich zugänglich gemacht wurden und damit in deren Augen eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Die Klagen fordern jeweils dreistellige Millionenbeiträge.

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12. Januar 2016

Neues im Fall ‚RedTube‘: Thomas Urmann wird zum Schadensersatz verpflichtet

Geöffener Laptop mit Filmstreifen

Im Dezember 2013 und auch in der Zeit danach hat die RedTube-Affäre für großes Aufsehen gesorgt. Tausende Betroffene wurden mit dem Vorwurf konfrontiert, Urheberrechtsverletzungen durch gestreamte Filme auf der Porno-Internetplattform ‚RedTube‘ begangen zu haben. Viele zahlten aus Scham, doch für diese gibt es nun gute Neuigkeiten: Das AG Regensburg hat nun entschieden, dass der ehemalige Rechtsanwalt Thomas Urmann und die Z9 Verwaltungs-GmbH (ehemals Kanzlei Urmann + Collegen) gesamtschuldnerisch für Schadensersatzansprüche eines Abgemahnten haften. Damit besteht auch Hoffnung für die übrigen Abgemahnten, die bereits den Betrag der ungerechtfertigten Abmahnung bezahlt haben.

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12. Januar 2016

Winnetou-Neuverfilmung darf nicht „Winnetou“ heißen

Indianer mit Pfeil und Bogen auf Pferd

Nach einer aktuellen Gerichtsentscheidung darf die Neuverfilmung der Karl May Klassiker im Auftrag von RTL, deren Dreharbeiten bereits begonnen hatten, nicht unter den Titeln der 50 Jahre alten Verfilmungen "Winnetou und Old Shatterhand", "Winnetou und der Schatz im Silbersee" oder "Winnetous Tod" auf den Markt gebracht werden. Grundsätzlich werden nach deutschem Urheberrecht 70 Jahre nach dem Tod des Autors dessen Werke gemeinfrei. Vorliegend ausschlaggebend war jedoch das Titelschutzrecht, wonach Filme, die nichts oder nur wenig mit dem Original zu tun haben, nicht unter demselben Titel veröffentlicht werden dürfen.

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05. Januar 2016

Müssen Eltern ihre Kinder als Täter benennen?

Finger betätigt die grün hinterlegte Upload-Taste einer Tastatur
Das Oberlandesgericht München steht aktuell vor einer höchstbrisanten Entscheidung. Konkret geht es um einen Fall von Filesharing und die Frage, ob die Erziehungsberechtigen als Anschlussinhaber verpflichtet sind ihre Kinder als Täter zu benennen.
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17. Dezember 2015

Lange Haftstrafe für einen Mitbetreiber von Kinox.to

drei Filmrollen vor denen eine Filmklapp lehnt, die gleichzietig einen Movie-Player darstellt

Am Montag wurde ein Mitbetreiber des illegalen Streaming-Portals Kinox.to vom Landgericht Leipzig zu einer Haftstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt. Der Angeklagte hatte im Rahmen einer Verständigung ein Geständnis abgelegt, wofür ihm vom Gericht ein bestimmter Strafrahmen in Aussicht gestellt worden war. So konnte der noch bis Januar terminierte Prozess deutlich abgekürzt werden.

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14. Dezember 2015

„Happy Birthday“ ist gemeinfreies Allgemeingut

Schriftzug Happy Birthday mit Konfetti

Das weltweit wohl bekannteste Geburtstagslied ist endlich gemeinfrei: Dies entschied ein kalifornisches Gericht, wie die „Los Angeles Times“ und die „New York Times“ letzte Woche berichteten. Ein Urheberrecht bestünde an dem Stück nicht, das Lied mit Text sei vielmehr Allgemeingut und könne auch für kommerzielle Zwecke frei benutzt werden.

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