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Inhalte aus der Kategorie: „Urheberrecht“

05. Januar 2016

Müssen Eltern ihre Kinder als Täter benennen?

Finger betätigt die grün hinterlegte Upload-Taste einer Tastatur
Das Oberlandesgericht München steht aktuell vor einer höchstbrisanten Entscheidung. Konkret geht es um einen Fall von Filesharing und die Frage, ob die Erziehungsberechtigen als Anschlussinhaber verpflichtet sind ihre Kinder als Täter zu benennen.
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17. Dezember 2015

Lange Haftstrafe für einen Mitbetreiber von Kinox.to

drei Filmrollen vor denen eine Filmklapp lehnt, die gleichzietig einen Movie-Player darstellt

Am Montag wurde ein Mitbetreiber des illegalen Streaming-Portals Kinox.to vom Landgericht Leipzig zu einer Haftstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt. Der Angeklagte hatte im Rahmen einer Verständigung ein Geständnis abgelegt, wofür ihm vom Gericht ein bestimmter Strafrahmen in Aussicht gestellt worden war. So konnte der noch bis Januar terminierte Prozess deutlich abgekürzt werden.

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14. Dezember 2015

„Happy Birthday“ ist gemeinfreies Allgemeingut

Schriftzug Happy Birthday mit Konfetti

Das weltweit wohl bekannteste Geburtstagslied ist endlich gemeinfrei: Dies entschied ein kalifornisches Gericht, wie die „Los Angeles Times“ und die „New York Times“ letzte Woche berichteten. Ein Urheberrecht bestünde an dem Stück nicht, das Lied mit Text sei vielmehr Allgemeingut und könne auch für kommerzielle Zwecke frei benutzt werden.

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10. Dezember 2015

Festlegung der Urheberabgaben für Smartphones und Tablets

Zwei Hände halten Geldscheine und ein Smartphone

Der Digitalverband Bitkom hat sich nun nach jahrelangen Streitigkeiten mit den Verwertungsgesellschaften auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Smartphones und Tablets geeinigt. Die Gebühr beträgt künftig 6,25 Euro pro Mobiltelefon und 8,75 pro Tablet.

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26. November 2015

Streit um zweisekündiges Sample erreicht Bundesverfassungsgericht

Darstellung von Schallwellen an einem Bildschirm mit Reglern darunter

Der Streit zwischen den Gründern der Musikgruppe „Kraftwerk“ und HipHop-Produzent Moses Pehlham geht in eine neue Runde. Bereits seit 1997 streiten die Musiker über die nicht authorisierte Verwendung eines zweisekündigen Tonbandschnippsels aus dem „Kraftwerk“-Titel „Metall auf Metall“. Nun beschäftigt sich auch das Bundesverfassungsgericht mit der Frage der Rechtmäßigkeit des sogenannten „Sampling“.

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23. November 2015

Mutmaßlicher Kinox.to-Betreiber muss sich seit Ende Oktober vor dem LG Leipzig verantworten

Maskierter Mann sitzt hinter einem Computer-Bildschirm

Kinox.to erfreut sich als Nachfolger der Website Kino.to großer Beliebtheit. Allein im September soll die Seite laut SimilarWeb 49 Millionen mal aufgerufen worden sein. Das Streaming-Portal bietet seinen Nutzern die Möglichkeit, im großen Stil auf illegale Raubkopien von Filmen und Serien zuzugreifen und ging im Jahre 2011 online, nachdem Kino.to abgeschaltet worden war. Nun hat in Leipzig der Prozess gegen einen mutmaßlichen Betreiber von Kinox.to begonnen.

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13. November 2015

EuGH verbietet Verteilungspraxis von Verwertungsgesellschaften

Mann im Anzug hebt Copyright-Zeichen zwischen seinen Händen.

Den europäischen Gerichtshof in Luxemburg hatte im Sommer diesen Jahres ein Verfahren erreicht, welches sich mit der bisherigen Verteilungspraxis von Verwertungsgesellschaften beschäftigt. Der EuGH hat in diesem Fall nun geurteilt und festgestellt: Erlöse, welche die Verwertungsgesellschaften aus Vergütungsansprüchen erzielen, stehen ausschließlich den originären Rechteinhabern zu - jedoch nicht den Verlegern.

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13. Oktober 2015

Helfer von Kino.to zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt

Silberne Handschellen liegen auf einer weißen Tastatur.

Im Jahr 2011 ist aufgrund einer Razzia das Onlineportal „Kino.to“ aufgeflogen und geschlossen worden. Nachdem vor drei Jahren dann der Gründer des Portals zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, wurden nun zwei weitere mutmaßliche Beteiligte vom Amtsgericht Leipzig zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt.

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