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Inhalte aus der Kategorie: „Urheberrecht“

26. Juli 2016

US-Regierung unterliegt Microsoft im Streit um EU-Daten

Serverraum

Microsoft kann für sich einen wichtigen Sieg gegen die US-Regierung um die Herausgabe von auf europäischen Servern gespeicherten Daten verbuchen. Noch in der Vorinstanz wurde Microsoft auferlegt, E-Mails, die Gegenstand von Ermittlungen wegen Drogenschmuggels waren, aus einem Outlook.com-Konto an die US-Amerikanische-Regierung herauszugeben. Diese Entscheidung wurde nun jedoch vom Berufungsgericht in New York gekippt, da die geforderten Daten gerade nicht auf amerikanischen Microsoft-Servern lagerten, sondern vielmehr im irischen Rechenzentrum des Software-Riesens.

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18. Juli 2016

Wikimedia vs. Reiss-Engelhorn-Museum: Können Digitalisate gemeinfreier Werke urheberrechtlich geschützt werden?

Mann hält ein Smartphone in einem Museum und fotografiert ein Gemälde

Die bloße fotografische Reproduktion eines bereits gemeinfrei gewordenen Gemäldes kann seinerseits die urheberrechtliche Schöpfungshöhe erreichen und als Lichtbild geschützt werden. Das hat das Landgericht Berlin entschieden und damit den Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museen Recht gegeben. Wikimedia Deutschland will gegen das Urteil nun Rechtsmittel einlegen, die Entscheidung schädige langfristig die Gemeinfreiheit.

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08. Juni 2016

Abschaffung der WLAN-Störerhaftung: Regierungsentwurf zur Änderung des TMG vorgestellt

Mann hält Tasse mit der Aufschrift "Free Wifi"

CDU/CSU und SPD haben den Text des Regierungsentwurfs geändert, durch den das Telemediengesetz (TMG) um einen § 8 Abs. 3 erweitert werden soll. Der Änderungsantrag stellt Anbieter freier WLAN-Hotspots sonstigen Internetprovidern gleich. Damit sollen auch Diensteanbieter wie Restaurantbetreiber künftig in den Genuss allgemeiner Haftungsausschlüsse kommen. Kritiker bezeichnen den Entwurf als rechtsunsicher.

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06. Juni 2016

EuGH erklärt Fernseher in Reha-Zentren für GEMA-pflichtig

Frau sitzt in einem Fernsehraum

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil vom 31. Mai 2016 die Rechtsfrage über das Bestehen einer urheberrechtlichen Vergütungspflicht für die Zugänglichmachung geschützter Werke in medizinischen Warte- und Trainingsräumen zugunsten von Rechte-Verwertungsgesellschaften entschieden. Die deutsche Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz GEMA, hatte gegen einen Betreiber eines Reha-Zentrums Klage erhoben. Dieser hatte innerhalb seiner Einrichtung mehrere Fernsehgeräte betrieben, ohne eine entsprechende Vergütung an die GEMA zu zahlen.

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01. Juni 2016

Bundesrat berät über Gesetzesentwurf, der Gaffen und Fotografieren am Unfallort strenger sanktionieren will

Auto_Fahrrad_Unfall_Frau liegt am Boden

Die Länder Niedersachsen und Berlin haben einen neuen Gesetzesentwurf in den Bundesrat eingebracht, durch den das Gaffen und Fotografieren am Unfallort effektiver bekämpft werden soll. Die Ergänzung des Strafgesetzbuchs um einen neuen § 115 und Änderungen an den §§ 201a, 205 StGB sollen in § 114 StGB bestehende Strafbarkeitslücken schließen und das Persönlichkeitsrecht von Verstorbenen stärken.

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28. April 2016

Getty Images legt kartellrechtliche Beschwerde gegen Google ein

Das Symbol einer Lupe und einer Fotokamera auf blauen Tasten einer grauen Tastaur.

Nachdem die EU-Kommission in den letzten Wochen aufgrund zweier vermeintlicher Verstöße des Internetriesens Google bereits Verfahren gegen den Großkonzern eingeleitet hatte, um festzustellen, ob das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung missbräuchlich ausnutze, hat sich nun auch Getty Images diesem Vorwurf angeschlossen. Die US-amerikanische Fotoagentur hat bei der Kommission Beschwerde gegen Googles Bildersuche eingelegt.

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26. April 2016

Led Zeppelins „Stairway to Heaven“ unter Plagiatsverdacht

Ortsschild mit Original und Plagiat

Die Musiker der weltbekannten US-Band Led Zeppelin stehen erneut im Mittelpunkt eines urheberrechtlichen Plagiat-Streites. Konkret geht es um ihr wohl bekanntestes Werk „Stairway to Heaven“. Der Vorwurf: Der einprägsame Gitarrenriff zu Beginn des Liedes stamme in Wahrheit gar nicht aus der Feder von Led Zeppelin-Frontmann Jimmy Page, sondern sei lediglich eine Kopie aus dem Song „Taurus“ der Band Spirit.

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