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Inhalte aus der Kategorie: „Urheberrecht“

26. März 2019

Streit um Verwertungsrechte: Wem gehört „Die unendliche Geschichte“?

Bastian Balthasar Bux reitet den Drachen Fuchur

Der Roman „Die unendliche Geschichte“ von Michael Ende zählt inzwischen zu den Klassikern der Kinder- und Jugendliteratur. Nach Verlagsangaben wurde das Buch bereits millionenfach verkauft und in mehrere Sprachen übersetzt. Doch wem stehen die Rechte an dem Jugendbuchklassiker zu? Mit dieser Frage musste sich das Oberlandesgericht München (Az.: 29 U 2105/18) beschäftigen. Endes Nachlassverwalter stritt sich mit einem Rechtsanwalt und dessen Sohn um die Verwertungsrechte an dem Roman und dessen Verfilmung.

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26. Februar 2019

EuGH-Generalanwalt hält deutsches Leistungsschutzrecht der Presseverleger für nicht anwendbar

Ein Computer, eine Zeitung und eine Lupe mit den Worten Nachrichten, Welt, Politik etc.

Das Landgericht Berlin hat dem Europäischen Gerichtshof mit Beschluss vom 8. Mai 2017 (Az.: 16 O 546/15) zwei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die Fragen betreffen die Anwendbarkeit der seit August 2013 in Deutschland geltenden Bestimmungen zum Urheber- und Leistungsschutzrecht der Presseverleger. Konkret geht es darum, ob das Gericht die §§ 87f bis 87h UrhG bei der Urteilsfindung in einem Verfahren der VG Media gegen Google LLC berücksichtigen darf oder nicht. Nach Einschätzung des EuGH-Generalanwalts Hogan hätten die fraglichen Normen vor ihrer Aufnahme in das deutsche Urheberrecht ein spezielles Notifizierungsverfahren vor der Europäischen Kommission durchlaufen müssen und sind deshalb nicht anwendbar.

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26. Februar 2019

Tänze geklaut? Künstler verklagen „Fortnite“-Entwickler

Fortnite-Avatar dappt

Zu den beliebtesten und erfolgreichsten Videospielen aller Zeiten gehört das Shooter-Survival-Game „Fortnite“. Die Grundversion des Spiels ist gratis, jedoch kann der Spieler seinen Avatar durch optisch ansprechendere Kleidung, rhythmische Bewegungen und Tänze individualisieren. Gegen die tanzenden Charaktere der Entwickler klagen nun die ersten Künstler in der USA. Dabei stellt sich jedoch die Frage: Sind Tänze überhaupt urheberrechtlich geschützt?

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08. Januar 2019

Bedenken bezüglich der neuen Prüfungsrichtlinien des Europäischen Patentamts: Sind Computerprogramme nun patentierbar?

laufendes Computerprogramm mit Codes und Daten

Europäische Patente werden nach Art. 52 EPÜ nur für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf dem Gebiet der Technik beruhen und gewerblich anwendbar sind. Grundsätzlich sind Computer- und Softwareprogramme von der Patentierbarkeit ausgeschlossen, da sie keinen „technischen Charakter“ aufweisen. Durch die Erneuerung der Richtlinien für die Prüfung eines Patents bei dem Europäischen Patentamt wurde jedoch Computerprogrammen dieser technische Charakter unter bestimmten Voraussetzungen bereits zugesprochen. Könnten nun Vorgänge wie Maschinenlernen oder Cloud Computing zukünftig patentierbar sein?

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20. Dezember 2018

Urheberrechtsschutz für Werke von Künstlicher Intelligenz

Roboterhand malt mit Pinsel

Wenn ein Künstler ein Porträt anfertigt, ist sein Werk durch das Urheberrecht geschützt. Allerdings kann Kunst, dank fortschrittlicher Technologien, auch von Computern mit Künstlicher Intelligenz (KI) erschaffen werden. Die Ergebnisse sind oftmals nur schwer von menschlich geschaffenen Werken zu unterscheiden. Doch verleiht das Urheberrechtsgesetz (UrhG) auch solchen Werken einen urheberrechtlichen Schutz?

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13. November 2018

Gemeinfreiheit in Gefahr: Wikimedia gegen die Reiss-Engelhorn-Museen Mannheim vor dem BGH

Künstler rekonstruiert ein buntes Kunstwerk

Bereits in dritter Instanz streiten die Reiss-Engelhorn-Museen Mannheim und die Wikimedia Foundation, Trägerin von Wikipedia, über die öffentliche Zugänglichmachung mehrerer Fotografien der im Museum ausgestellten Bilder, darunter ein Porträt Richard Wagners aus dem Jahre 1862. Fotografien der Gemälde wurden auf Wikipedia veröffentlicht, in dem Glauben, dass die öffentliche Zugänglichmachung ohne weiteres legal sei, weil der urheberrechtliche Schutz ausgelaufen war. Die Klägerin sieht das anders. Entscheidend ist die Frage: Begründet die bloße Digitalisierung eines gemeinfreien Werks ein neues Schutzrecht an Foto oder Scan?

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23. Oktober 2018

Wie haften Sharehosting-Dienste?

Geschäftsmann tippt auf einem Laptop. Vernetzung wird durch Icons dargestellt.

Sog. „Sharehosting-Dienste“ bieten ihren Nutzern Speicherplatz für das Hochladen von Dateien beliebigen Inhalts. Nicht nur bei dem Sharehosting-Dienst „uploaded.net“ wird das Angebot allerdings auch allzu gern für Uploads genutzt, die Urheberrechte Dritter verletzen. Der BGH hat nun beschlossen, die Frage zur Haftung von „uploaded.net“ für die begangenen Urheberrechtsverletzungen dem EuGH vorzulegen (Beschluss vom 20.09.2018, Az.: I ZR 53/17) .

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13. August 2018

Erbin eines ehemaligen Porsche-Designers unterliegt im Streit um Design des Porsche 911

Weißer Porsche 911 Oldtimer

Entscheidung im Streit um die Urheberschaft am Design des Porsche 911: Mit Urteil vom 26.07.2018 (Az.: 17 O 1324/17) hat das Landgericht Stuttgart die Klage einer Erbin des vor 52 Jahren verstorbenen Porsche-Chefdesigners Erwin Franz Komenda abgewiesen. Das Gericht hatte zu entscheiden, ob dem Urheber beziehungsweise dessen Erben für das berühmte Design des Sportwagens nachträglich mehr Geld zusteht. Eine Tochter des ehemaligen Porschemitarbeiters hatte im Zuge des urheberrechtlichen Fairnessausgleichs einen Anspruch auf 20 Millionen Euro gegen den Autohersteller geltend gemacht.

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07. August 2018

Urheberrechtsklage wegen Livestream-Mitschnitt aus Kommunalparlament in Schwerin

Eine Frauenhand tippt auf eine Tastatur über der ein Hologram eines Livesstreams schwebt

In Schwerin wird demnächst über eine Rechtsstreitigkeit bezüglich der Veröffentlichung eines Video-Mitschnitts aus der Stadtvertretung entschieden: Ein Kommunalpolitiker hatte einen Ausschnitt aus dem Livestream einer Stadtvertretungssitzung in einem sozialen Netzwerk hochgeladen - nun hat ihn die Stadt Schwerin deshalb mit Verweis auf das Urheberrecht verklagt.

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24. Juli 2018

Puma und Dolce & Gabbana streiten sich um Plüsch-Badesandalen

schwarze Plüschsandalen mit Fell

Der Sportartikelhersteller Puma hat vor dem Münchener Oberlandesgericht einen Rechtsstreit um fellbesetzte Badeschlappen gegen Dolce & Gabbana verloren. Demnach darf das italienische Luxuslabel weiterhin seine mit Nerz besetzten Badesandalen für einen Preis von rund 500 Euro verkaufen. Puma hatte dem Luxuslabel vorgeworfen, das Modell kopiert zu haben.

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