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Inhalte aus der Kategorie: „Fernabsatzrecht“

11. September 2015

BGH verhandelt Streit um eine vorzeitig abgebrochene eBay-Auktion

Schriftzug in den Farben von eBay mit dem Wort Auktion

Die Richter am obersten Gericht in Karlsruhe werden sich am 23. September 2015 mit der Klage eines eBay-Bieters befassen, der Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen eBay-Auktion fordert. Der BGH muss sich in dem Verfahren (Az.: VIII ZR 284/14) insbesondere mit der Frage beschäftigen, ob der Anbieter die von ihm vorgenommene vorzeitige Beendigung unter Streichung aller Gebote nachträglich damit begründen durfte, dass der Bieter in den letzten sechs Monaten eine erhebliche Anzahl von Kaufgeboten auf eBay zurückgezogen hatte.

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14. August 2015

Unzutreffende Warnhinweise und überhöhte Zahlungspauschalen bei Flugbuchungen unzulässig

Smartphone mit geöffnetem Flugbuchungsportal liegt auf Laptop mit Flugtickets und Kreditkarten

Das Landgericht Leipzig hat in einem kürzlich ergangenen Urteil die Rechte von Verbrauchern bei Flugbuchungen im Internet gestärkt. Der Dachverband aller 16 Verbraucherzentralen der Bundesländer vzbv hatte gegen das Online-Flugbuchungsportal fluege.de Klage eingereicht, da dieses den Verbrauchern im Buchungsprozess unzutreffende Warnhinweise anzeigte, sowie bei Zahlung mittels Kreditkarte eine überhöhte Zahlungspauschale berechnete.

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02. März 2015

Neue Retouren-Richtlinie für Amazon-Händler

Mann im blauen T-shirt und blauer Kappe übergibt einer Person an deren Haustür ein Paket.

Ab dem 12. Mai 2015 treten die neuen Retouren-Richtlinien von Amazon in Kraft. Danach müssen Shopbetreiber, die ihre Produkte auf dem internationalen Amazon-Marketplace anbieten, dem Kunden entweder eine lokale Rücksendeadresse des jeweiligen Ziellandes zur Verfügung stellen oder die Rücksendekosten selbst übernehmen.

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03. Juli 2014

Aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung im eCommerce im Jahre 2013 – Teil II

Für gut aufgestellte Gewerbetreibende ist das Betreiben eines Online-Shops Erfolgsrezept für ein erfolgreiches Unternehmen. Denn immer mehr Kunden sehen den digitalen Zugang zum Waren- oder Dienstleistungssortiment des Unternehmens als Voraussetzung, um schnell und vor allem bequem die alltäglichen und auch nicht so alltäglichen Geschäfte des Lebens abzuwickeln. Für Betreiber von Online-Shops heißt dies jedoch mittlerweile, dass sie hierbei eine schier unüberschaubare Anzahl von Regelungen beachten müssen, um sich rechtskonform zu verhalten. Diese reichen von den Besonderheiten des Fernabsatzrechts über die Bereiche des Urheber-, IT- und AGB-Rechts bis hin zu wettbewerbsrechtlichen Vorschriften. Unterläuft hier ein Fehler seitens des Unternehmers, so droht eine teure Abmahnung durch die Konkurrenz oder von gewerblichen Abmahnern.

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03. März 2014

Wichtige Änderungen für den Online-Handel ab 13. Juni 2014

Nachdem es bereits im August 2012 mit der Einführung der sog. „Button“-Lösung zu einer Teilumsetzung der Verbraucherrichtlinie kam, verpflichtet der deutsche Gesetzgeber mit dem „Gesetz zur Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung“ nun erneut zu einem Tätigwerden.

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08. Mai 2012

Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung des eCommerce-Rechts im Jahr 2011 – Teil 3/3

In den ersten beiden Teilen unserer Artikelserie zum eCommerce-Recht haben wir Ihnen bereits u.a. die aktuelle Rechtsprechung zur 40-Euro-Klausel, den Anforderungen an ein Garantieversprechen, der Angabe von Lieferkosten und der Impressumspflicht für Fanseiten auf Facebook aufgezeigt.

Im letzten Teil dieser Serie werden wir Ihnen darlegen, wie die Gerichte z.B. zur Werbung mit Markenlogos, dem nachträglichen Ausschluss der Gewährleistung, der Zulässigkeit von Ersatzzustellungen an Nachbarn und zu Google AdWords entschieden haben.

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24. April 2012

Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung des eCommerce-Rechts im Jahr 2011 – Teil 2/3

Der erste Teil unserer dreiteiligen Artikelserie beschäftigte sich mit der Werbung mit Produktbildern, Statt-Preisen, Garantien und dem Ort der Nacherfüllung sowie der sogenannten doppelten 40-Euro-Klausel.

Der zweite Teil unserer dreiteiligen Artikelserie beleuchtet u.a. die Spielzeugrichtlinie und die Belehrung über ein Nichtbestehendes Widerrufsrecht. Den klassischen Problemkreisen, wie der Grundpreisangabe auf eBay und der Verwendung fremder Produktbilder, wurden neue Facetten hinzugefügt. Schließlich entschied der BGH über die Frage, wer die Kosten der Ein- und Ausbaukosten der defekten Ware zu tragen hat.

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