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Inhalte aus der Kategorie: „Filmrecht“

18. September 2019

EuGH-Generalanwalt empfiehlt Zulassung von „Fack Ju Göthe“ als Marke

Verstößt der Filmtitel „Fack Ju Göthe“ gegen die guten Sitten? Mit dieser Begründung hatte das Europäische Markenamt (EUIPO) sowie das EuG bisher die Eintragung des Filmtitels als Marke abgelehnt. Nun empfiehlt der EuGH-Generalanwalt Michal Bobek, dem Titel „Fack Ju Göthe“ auf europäischer Ebene Markenschutz zu gewähren. Das Recht auf freie Meinungsäußerung finde auch im Markenrecht Anwendung.

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26. März 2019

Streit um Verwertungsrechte: Wem gehört „Die unendliche Geschichte“?

Bastian Balthasar Bux reitet den Drachen Fuchur

Der Roman „Die unendliche Geschichte“ von Michael Ende zählt inzwischen zu den Klassikern der Kinder- und Jugendliteratur. Nach Verlagsangaben wurde das Buch bereits millionenfach verkauft und in mehrere Sprachen übersetzt. Doch wem stehen die Rechte an dem Jugendbuchklassiker zu? Mit dieser Frage musste sich das Oberlandesgericht München (Az.: 29 U 2105/18) beschäftigen. Endes Nachlassverwalter stritt sich mit einem Rechtsanwalt und dessen Sohn um die Verwertungsrechte an dem Roman und dessen Verfilmung.

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24. August 2018

Einbezug der Sozialadäquanzklausel nun auch bei Computer- und Videospielen

unterschiedliche Altersfreigabezeichen die von einer Hand gehalten werden

„Durch die Änderung der Rechtsauffassung können Spiele, die das Zeitgeschehen kritisch aufarbeiten, erstmals mit einem USK-Alterskennzeichen versehen werden“, so die Geschäftsführerin der USK Elisabeth Secker. Bei der Altersfreigabe von Spielen darf nun die Sozialadäquanzklausel des § 86a Abs. 3 StGB mit einbezogen werden. Computerspiele, in denen Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen verwendet werden, können eine Altersfreigabe erhalten, sofern die Verwendung als sozialadäquat gewertet wird.

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23. Juli 2018

Framing von urheberrechtlich geschützten Inhalten Dritter muss nicht technisch verhindert werden

Tablet mit Vorschaubildern

Das Berliner Kammergericht hat mit Urteil vom 18.06.2018 (Az.: 24 U 146/17) entschieden, dass Onlineangebote keine technischen Maßnahmen vorsehen müssen, die es Dritten unmöglich machen, Vorschaubilder mittels sog. „Framing“ in die eigene Webseite einzubinden. Damit hat das Gericht in einem derzeit anhängigen Musterprozess dem von einer Verwertungsgesellschaft geforderten Framingschutz eine Absage erteilt.

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19. Februar 2018

Vodafone muss kinox.to sperren

Blocked-Stempelabdruck

Aufgrund einer einstweiligen Verfügung der Constantin Film AG sperrt der Mobilfunk- und Internetanbieter Vodafone seit 09. Februar die Homepage des Streamingdienstes Kinox.to. Versucht man als Vodafone-Kunde, die Seite aufzurufen, wird man automatisch auf eine Infoseite weitergeleitet. Wie lange diese Sperrung andauert und auf welche rechtliche Grundlage sie gestützt wird, ist derzeit allerdings noch ungewiss.

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09. Januar 2018

YouTube-Video mit weißem Rauschen eine Urheberrechtsverletzung?

alter Fernseher mit weißem Rauschen

Das Hochladen eines Videos mit weißem Rauschen brachte einem YouTube-Nutzer fünf Beschwerden wegen Urheberrechtsverletzung ein. Anstatt der Entfernung des Videos wurden jedoch die damit erzielten Werbeeinnahmen eingefordert. Fraglich ist, ob das Video überhaupt das für den Urheberrechtschutz benötigte Mindestmaß an Originalität aufweist.

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30. Oktober 2017

Online-Inhalte bei ARD und ZDF: Abschaffung der 7-Tage-Löschfrist gefordert

Bildersammlung, Bilderwand vor schwarzem Hintergrund

Die siebentägige Löschfrist von Onlineangeboten der Öffentlich-Rechtlichen soll in Zukunft abgeschafft werden. Bisher mussten Inhalte von ARD, ZDF und Deutschlandradio zum größten Teil spätestens sieben Tage nach deren Veröffentlichung in der Mediathek wieder gelöscht werden – so wurde in der Vergangenheit ein erheblicher Teil der Online-Angebote wieder depubliziert. Vorschläge bezüglich neuer Zeitgrenzen existieren bislang noch nicht – die Politik will höhere Kosten für den Endverbraucher vermeiden, die Sender wollen mehr Möglichkeiten.

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07. März 2017

Netflix und Co. bald auch auf Reisen nutzbar

junge Frau liegt mit ihrem Laptop auf einer Luftmatratze im Meer, im hintergrund eine Yacht

Immer mehr Menschen nutzen neben den klassischen Unterhaltungsmedien wie Radio oder Fernsehen auch Online-Angebote für Filme, Sportevents, E-Books, Videospiele oder Musik. Allerdings waren viele dieser Online-Inhalte bisher auf das jeweilige Heimatland des Nutzers beschränkt. Dies soll sich nun ändern: Künftig sollen die Dienste auch auf Reisen innerhalb der EU uneingeschränkt abrufbar sein.

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13. Dezember 2016

Drastische Strafen für illegales Streaming – Erfolg für Sky vor Gericht

ein Handy auf dem Live Streaming steht, und der Hintergrund eines Fußballstadions ist auf dem Display zu sehen

Wer am Wochenende die Fußball-Bundesliga in voller Länge sehen will, der muss über den Pay-TV-Sender Sky ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen. Da aber eine Vielzahl von Sport-Interessenten nicht bereit ist, hierfür Geld zu bezahlen, versuchen diese immer häufiger, auf Internetplattformen kostenfreien Zugang zu den Spielen zu erhalten. Doch dieses Online-Streaming ist illegal – entschied nun auch das Amtsgericht Tauberbischofsheim und verhängte gegen zwei verantwortliche Plattformbetreiber hohe Strafen.

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