Schriftzug News aus Zeitungen geformt
kanzlei.biz | hochspezialisiert, deutschlandweit tätig

hochspezialisiert auf die Bereiche Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht

kanzlei.biz | IT. IP. Media.

Inhalte aus der Kategorie: „Wettbewerbsrecht“

13. Juni 2017

Gebühren für Kartenzahlungen werden abgeschafft

Kreditkarte und Bargeld

Infolge des zunehmendem Volumens im Online-Handel steigt auch die Nutzung von sog. „unbaren Zahlungsmethoden“, denn online abgeschlossene Verträge werden üblicherweise nur in Ausnahmefällen mit Bargeld erfüllt. Regelmäßig werden für Zahlungen per Kreditkarte, PayPal, Lastschrift oder Überweisung jedoch Gebühren fällig, die der Käufer zu leisten hat. Mit Umsetzung einer europäischen Richtlinie werden solche Zusatzzahlungen jedoch ab Januar 2018 unzulässig sein.

Weiterlesen
30. Mai 2017

Online-Händler aufgepasst: „Elektrogesetz“ wird zum 01.06.2017 geändert

WEEE Directive symbol

Um der zunehmenden Umweltbelastung durch Elektroschrott zu begegnen, wurde auf europäischer Ebene eine Richtlinie erlassen. Die Umsetzung erfolgte in Deutschland durch das Elektro- und Elektronikgerätegesetz. Infolgedessen sind Hersteller und Vertreiber unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, Altgeräte zurückzunehmen. Zum Zwecke der Konkretisierung der Voraussetzungen, wurde auf nationaler Ebene nunmehr ein Änderungsgesetz erlassen.

Weiterlesen
16. Mai 2017

OLG Düsseldorf bestätigt Entscheidung des Bundeskartellamts: Generelles Verbot der Nutzung von Preissuchmaschinen kartellrechtswidrig

Sportschuhe hängen an der Wand

Wir berichteten bereits in der Vergangenheit über die verschiedenen Versuche der Markenhersteller, den Händlern in ihren Vertriebssystemen Beschränkungen aufzuerlegen. Negativ fiel hier beispielsweise auch der Sportartikelhersteller Asics auf, der seinen Händlern den Online-Verkauf auf eBay oder Amazon untersagte und weiter die Listung in Preissuchmaschinen verbieten wollte. Bereits das Bundeskartellamt hielt diese Beschränkungen jedoch für unzulässig, nun bestätigte auch das OLG Düsseldorf (zumindest teilweise) diese Ansicht.

Weiterlesen
21. März 2017

Wettbewerbsverstoß der Vodafone Kabel Deutschland GmbH durch irreführende Werbung

Wichtige Briefsendung!

Die Vodafone Kabel Deutschland GmbH versendete Werbeschreiben, in denen Verbraucher dazu aufgefordert wurden, sich unter Fristsetzung bei dem Unternehmen telefonisch zu melden. Diese Werbesendungen erweckten den Eindruck eines behördlichen Schreibens und führten zu einer Täuschung der Empfänger. Ein Unternehmenssprecher erklärte, dass die Zustellung der Schreiben mittlerweile gestoppt wurde.

Weiterlesen
24. Januar 2017

„Bild“ wirft „Focus“ systematisches Abschreiben vor

Schüler in der Schule schreibt während einer Arbeit ab

Beim Landgericht Köln ist vergangenen Donnerstag (12. Januar 2017) eine sehr umfangreiche Klageschrift des Axel-Springer-Verlags eingegangen. Beklagter ist der Münchner Konkurrenzkonzern Hubert Burda Media, der unter anderem den Nachrichtendienst „Focus Online“ betreibt. Der Vorwurf: Informationen aus exklusiven, kostenpflichtigen „Bild-Plus“-Artikeln werden von der Münchner Redaktion systematisch übernommen und kostenfrei zur Verfügung gestellt. Das Klageziel: Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz.

Weiterlesen
13. Dezember 2016

EU-Kartellrecht: Google äußert sich zu den Vorwürfen der Kommission

verschiedene bunte App-Symbole die aus dem Smartphone-Display herausragen

Die Europäische Kommission erhebt im April dieses Jahres gegen den Online-Riesen Google schwere Vorwürfe. Dieser zwinge als Inhaber der Android-Software Smartphone-Hersteller dazu, gewisse Apps vorzuinstallieren, wenn diese das kostenfreie Betriebssystem Android verwenden wollen. Gegen diese Behauptungen, die die EU-Kommission in einem Kartellrechtsverfahren erhoben hat, nimmt Google jetzt Stellung – und weist jeden Vorwurf von sich.

Weiterlesen
13. Dezember 2016

Drastische Strafen für illegales Streaming – Erfolg für Sky vor Gericht

ein Handy auf dem Live Streaming steht, und der Hintergrund eines Fußballstadions ist auf dem Display zu sehen

Wer am Wochenende die Fußball-Bundesliga in voller Länge sehen will, der muss über den Pay-TV-Sender Sky ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen. Da aber eine Vielzahl von Sport-Interessenten nicht bereit ist, hierfür Geld zu bezahlen, versuchen diese immer häufiger, auf Internetplattformen kostenfreien Zugang zu den Spielen zu erhalten. Doch dieses Online-Streaming ist illegal – entschied nun auch das Amtsgericht Tauberbischofsheim und verhängte gegen zwei verantwortliche Plattformbetreiber hohe Strafen.

Weiterlesen
28. November 2016

Persönliche Daten als „geistiges Eigentum“?

Digitaler Kopf

Um die Daten des Einzelnen in einer immer weiter digitalisierten Welt künftig besser zu schützen, schlägt eine Forschergruppe bei einer Fachkonferenz am Münchner Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb vor, Datenschutz, Urheber- und Wettbewerbsrecht miteinander zu vereinigen. In der Folge sollen Nutzer ihre persönlichen Daten wie „geistiges Eigentum“ schützen und deren unberechtigte Verwendung abmahnen können.

Weiterlesen
12345»
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Hinweis: Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht weitergegeben und nur für den Versand unseres Newsletters verwendet.
Datenschutzhinweise