Die Praxis zeigt, dass Klauseln in AGB häufig fehlerhaft sind oder teilweise gerade so formuliert werden, um sich Vorteile gegenüber dem Kunden zu verschaffen. Im Interview mit teltarif.de zeigt Rechts- und Fachanwalt Hild auf, wie die Rechtslage in solchen Fällen ist und wie der Kunde gegen unwirksame Klauseln vorgehen kann.
Kabel BW hat angekündigt, die Preise nachträglich zu erhöhen und beruft sich hierbei auf eine Preisanpassungsklausel in den AGB. Teltarif wandte sich daher an Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild und befragte diesen zur Rechtmäßigkeit solcher Preiserhöhungen.
Apps für Smartphones, die einen vor Blitzer und Radarfallen warnen sollen sind sehr verlockend. Zur Zulässigkeit solcher Apps wurde Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild von teltarif.de interviewt.
Regelmäßig stellt sich die Frage wie und wann ein DSL-Vertrag fristgerecht gekündigt werden kann. Dieser Problemkreis wird dadurch verschärft, dass sich dies nach dem Zeitpunkt des Vertragsbeginns berechnet und der Vertragsbeginn im „Kleingedruckten“ gern versteckt wird. Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild äußerte sich dahingehend, dass der Vertragsbeginn und das sich daraus ergebende Vertragsende durchaus sehr unterschiedlich im Rahmen der AGB durch das Unternehmen festgelegt werden kann.
RA und FA Hagen Hild hält Vodafones Einführung einer Kostenpflicht für Papierrechnungen für unzulässig, da eine Änderung des Preises von Vodafone genauer begründet werden müsste. Zur Wirksamkeit einer solchen Preisklausel muss vielmehr bereits in der Klausel selbst angegeben werden, unter welchen Voraussetzungen eine Preiserhöhung zulässig ist, um eine willkürliche Preispolitik und insbesondere Gewinnsteigerung gegenüber den Kunden zu verhindern.
"Volle Kostenkontrolle. Null Vertrag. Keine Grundgebühr und kein Mindestumsatz": Damit wirbt der Mobilfunkanbieter congstar. Erneut fiel vor diesem Hintergrund ein Mobilfunkbetreiber nach Durchsicht der AGB negativ auf. Lesen Sie zu diesem Thema ein Interview mit Rechts- und Fachanwalt und dem Verbraucherportal teltarif.de.
Der Telekom-Discounter congstar hat schon seit Juli mit technischen Problemen zu kämpfen. Aufgrund von "Wartungsarbeiten" im Online-Kunden-Bereich sind keine Rechnungen oder Einzelverbindungsnachweise mehr einsehbar. Trotz zahlreicher Zusagen und immer wieder verschobener Termine lässt zum Ärger der Kunden eine problemlose Abrechnung immer noch auf sich warten.
Wer beim Internet-Provider 1&1 im Rahmen einer Online-Bestellung ein DSL-Paket bestellt, willigt automatisch darin ein, dass 1&1 den Kunden "zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung zu eigenen Produkten postalisch und per Email" kontaktieren darf. Eine Möglichkeit, dieser Klausel direkt im Rahmen des Bestellvorgangs zu widersprechen, gibt es nicht. Lesen Sie zur Zulässigkeit dieses fragwürdigen Vorgehens das Interview mit Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild.
Viele Telekommunikationsanbieter versenden ihre Rechnungen mittlerweile online. Verwirrung herrscht oft darüber, ob die Rechnungen digital signiert sein müssen. Hierzu wurde Herr Hild, Fachanwalt für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz, interviewt.
Zur Zeit werden zahlreiche Resale-Kunden von 1&1 über eine bevorstehende technische Umstellung ihres DSL-Anschlusses informiert. Dies ist mit einer Ausfallzeit von bis zu 10 Tagen verbunden. Es sei denn, der Kunde wechsle auf ein anderes Angebot. Dem Kunden gegenüber hat sich 1&1 in den AGB zur prinzipiell ununterbrochenen Verfügbarkeit verpflichtet. Ein tagelanger Ausfall erscheint daher unzumutbar. Stellt sich die Frage, warum das alles notwendig ist und welche Rechte der Kunde dabei hat.
