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Inhalte aus der Kategorie: „Persönlichkeitsrecht“

09. Dezember 2020

Corona und der Datenschutz: Sind unsere Gesundheitsdaten in Gefahr?

#stayhome – Das Motto, unter dem zurzeit nahezu alles steht. Schulen, Kitas, Restaurants, Clubs und Geschäfte und auch viele Unternehmen sind geschlossen. Was vor Ausbruch der Corona-Pandemie noch undenkbar gewesen wäre, ist nun alltäglich geworden. Ein Großteil der Unternehmen hat ganze Abteilungszweige ins Home-Office geschickt, nicht nur zum Schutz der Arbeitnehmer, sondern auch zum Schutz der Kunden. Gesundheit hat oberste Priorität.

23. Oktober 2020

35 Millionen Euro – Rekordstrafe für H&M

Der schwedische Textilhersteller hat vom Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Johannes Caspar, einen Bußgeldbescheid in Höhe von circa 35,3 Millionen Euro verhängt bekommen. Grund für den Bescheid waren Verstöße des Unternehmens gegen die DSGVO in einem Service-Center in Nürnberg. Weil die H&M Hennes & Mauritz Online Shop A. B. & Co. KG ihren Sitz in Hamburg hat, ist der Hamburgische Datenschutzbeauftragte zuständig.

25. September 2020

Gesetz gegen Hass im Netz verfassungswidrig?

Das bereits von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität ist laut mehreren Gutachten möglicherweise verfassungswidrig. In dem Gesetz ist unter anderem eine Plicht für soziale Netzwerke bzw. deren Anbieter vorgesehen, strafbare Inhalte direkt an das Bundeskriminalamt zu melden. Derzeit liegt das Gesetz zur Ausfertigung bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

02. September 2020

Überwachung zur Eindämmung der Corona-Pandemie?

Gesichtserkennung, Apps zur Kontaktverfolgung für Smartphones oder Thermoscanner: All diese technischen Überwachungsmöglichkeiten galten als internationaler Hoffnungsschimmer, die Corona-Pandemie erfolgreich einzudämmen. Die Organisation AlgorithmWatch hat daher untersucht, wie der Einsatz automatisierter Entscheidungssysteme (ADM) in Europa zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie beitragen kann.

18. August 2020

Datenschutzverstöße bei Corona-Kontaktlisten

Um zu gewährleisten, dass Corona-Infektionsketten auch nachverfolgbar sind, müssen Betreiber von Gaststätten seit rund drei Monaten dafür Sorge tragen, dass eine Liste über die Kontaktdaten ihrer Gäste sauber geführt wird. Immer öfters kommt es allerdings zu Datenschutzverstößen, da die Kontaktlisten von den Gewerbe- und Gaststättenbetreibern nicht vertraulich behandelt werden.

21. Juli 2020

BKA: Telekommunikationsüberwachung über WhatsApp?

Die Ende-zu-Ende Verschlüsselung von WhatsApp macht es beinahe unmöglich, Chatverläufe nachzuverfolgen. Folglich stehen die Sicherheitsbehörden vor einem zentralen Problem hinsichtlich der Nachrichtenverfolgung durch Messenger-Dienste. Recherchen von WDR und BR haben nun aber ergeben, dass das Bundeskriminalamt (BKA) scheinbar schon länger in der Lage ist, Chatverläufe per WhatsApp mitzulesen.

17. Juni 2020

ACLU vs. Clearview: Streit wegen illegaler Gesichtserkennung

Die American Civil Liberties Union (ACLU) hat Klage gegen das US-Startup-Unternehmen Clearview Al, im Namen von Minderheiten, erhoben. Grund hierfür sei, dass Clearview eine Datenbank angehäuft habe, auf der sich mehrere Milliarden biometrische Gesichtsbilder befänden. Die ACLU bezeichnet einen derartigen Missbrauch von hochsensiblen persönlichen Daten sogar als lebensgefährlich.

18. Mai 2020

Corona-Krise: Auch der Datenschutz in der Krise?

Angesichts der aktuellen Corona-Krise kommen die unterschiedlichsten Mittel zur Bekämpfung in Betracht: So zum Beispiel eine Tracing App oder ein Immunitätsausweis. Bei einer solchen Vorgehensweise stellt sich jedoch selbstverständlich die Frage, ob diese Maßnahmen mit dem Datenschutzrecht auch vereinbar sind.

27. April 2020

Digitale „Treffen“ nur zulasten der Privatsphäre?

Frau redet über videokonferenz auf ihrem Laptop mit ihren Freunden/Kollegen

Aufgrund der Corona-Pandemie ist derzeit „Social Distancing“ angesagt. In solchen Zeiten boomen Videokonferenz-Anbieter, wie Zoom, Skype oder Houseparty. Was nach einer perfekten Kommunikationsmöglichkeit für den Freundeskreis, die Arbeit oder die Schule ausschaut, birgt jedoch auch datenschutzrechtliche Risiken. Wie sicher ist der digitale Unterricht über Zoom oder das Familientreffen über Skype?

02. März 2020

Der Kampf gegen die Hasskriminalität im Netz – Folgt nun die Pflicht zur Passwortherausgabe?

Der Anschlag auf eine Synagoge in Halle, Morddrohungen gegen politisch engagierte Personen, der zunehmende hassgeprägte und diffamierende Umgang der Bevölkerung im Netz - die Bundesregierung sieht sich nun verpflichtet, dieser besorgniserregenden Entwicklung der Hasskriminalität entgegenzuwirken. So brachte sie einen Gesetzesentwurf auf den Weg, der in Deutschland künftig Drohungen und Hetze im Internet stärker sanktioniert und eine erweiterte Meldepflicht und Bestandsdatenauskunft an das BKA ermöglichen soll.

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