Urteil Bundesgerichtshof

Urteile aus der Kategorie „IT-Verträge“

22. Juli 2011

Urheberrecht in der IT-Praxis – Gestaltung von Projektverträgen mit Freelancern

Immer mehr Unternehmen verlagern interne Geschäftsprozesse vollverantwortlich auf externe Dienstleister. Der wirtschaftliche Vorteil liegt dabei auf der Hand: die Beschäftigung eines spezialisierten, freien Mitarbeiters (Freelancers) kann zeitlich flexibel an das entsprechende Projekt angepasst und dadurch hohe Fixkosten durch nicht ausreichend qualifizierte Mitarbeiter eingespart werden. Insbesondere im Bereich der Software-Entwicklung und IT-Beratung wird auf diese Form des Outsourcings immer häufiger zurückgegriffen.

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07. Februar 2011

Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen vor

Pressemitteilung Nr. 21/2011 des BGH zum Urteil vom 03.02.2011, Az.: I ZR 129/08

Einen Rechtsstreit zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Softwarelizenzen hat der Bundesgerichtshof nun dem Gerichtshof der Europäischen Union zu einer Vorabentscheidung vorgelegt. Der Bundesgerichtshof ist der Ansicht, dass durch den Verkauf bereits gebrauchter Softwarelizenzen im Wege der Online-Vermittlung unzulässig in das Recht der Vervielfältigung eingegriffen wird. Allerdings könnte eine Vervielfältigung auch durch eine EG-Richtlinie gedeckt sein.
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