Welche Höhe muss die Vertragsstrafe haben, um wirksam zu sein?

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Die Höhe der angedrohten Vertragsstrafe muss geeignet sein, den Adressaten einer Abmahnung dazu anzuhalten, einen Rechtsverstoß zukünftig zu unterlassen. Insbesondere soll sichergestellt werden, dass die Vertragsstrafe den Abgemahnten mehr Geld kostet, als er durch einen erneuten Verstoß einnehmen könnte. Bei der Festsetzung der Höhe muss also deutlich werden, dass die Vertragsstrafe ernsthaft dafür gedacht ist, die Wiederholungsgefahr auszuschließen.

Kategorie(n): Abmahnung
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