Axel Springer klagt gegen Hersteller der Adblock Plus Software
Der Axel Springer Verlag verlangt ein Verbot der Software Adblock Plus, mit welcher Werbung auf Verlagswebseiten blockiert werden kann.
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„Blurred Lines“ als Plagiat – Millionenstrafe für Robin Thicke und Pharrell Williams
Der Megahit „Blurred Lines“ von Robin Thicke und Pharrell Williams aus dem Jahr 2013 kommt den beiden Sängern nun teuer zu stehlen. Ein Gericht in Los Angeles verurteilte die beiden zu einer Zahlung von knapp 7,4 Millionen Dollar, umgerechnet ca. 6,9 Millionen Euro.
Neue Reform des Elektrogesetzes
Das Bundeskabinett hat mit Verabschiedung eines neuen Elektrogesetzes, eine Erleichterung der Entsorgung von Elektromüll auf den Weg gebracht.
Neuer Rückgabeprozess bei eBay
Ab März 2015 wird bei eBay für alle Käufer und Verkäufer ein neuer Rückgabeprozess Schritt für Schritt eingeführt. Dieser ermöglicht es den Kunden, in Zukunft ihre Rückgaben direkt über eBay abzuwickeln.
EuGH erklärt Urheberrechtsvergütung für Smartphone-Speicherkarten als zulässig
Verwertungsgesellschaften in der EU können beim Kauf eines Smartphones mit Speicherkarte eine Pauschalabgabe für Urheberrechtsvergütungen verlangen. Eine Vergütungspflicht für Handys mit Massenspeicher verstößt nicht gegen das europäische Recht. Mit dieser Entscheidung beendete der Europäische Gerichtshof vergangene Woche den langjährigen Rechtsstreit zwischen der in Dänemark ansässigen Verwertungsgesellschaft Copydan Bandkopi und dem finnischen Handy-Hersteller Nokia.
Erste juristische Konsequenz für PC Fritz: Geschäftsführer von Landgericht Halle verurteilt
Vier Jahre und neun Monate Haft für einen 31-jährigen Mann aus Berlin: Als Chef des Unternehmens PC Fritz soll er beim Handel mit Windows-Fälschungen circa 900.000 € Steuern hinterzogen haben.
Telekommunikationsanbieter wegen Verstößen bei Anbieterwechsel von Bundesnetzagentur mit Bußgeld belegt
Weil Verbraucher bei Anbieterwechseln längeren Versorgungsunterbrechungen ausgesetzt waren, hat die Bundesnetzagentur jetzt ein Bußgeld in Höhe von 75.000 Euro gegen einen großen deutschen Telekommunikationsanbieter verhängt. Die gesetzlich vorgesehene Bußgeldobergrenze in solchen Fällen liegt bei jeweils 100.000 Euro.
Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke: PUMA vs. PUDEL
Der Sportartikelhersteller „Puma“ geht in verschiedenen Verfahren gegen die für Bekleidungsstücke eingetragene Marke „Pudel” vor, weil sie im Kennzeichen der Beklagten eine Ausnutzung ihrer Bekanntheit, Wertschätzung und Unterscheidungskraft sieht und daher die Einwilligung in die Löschung der Marke „Pudel“ fordert.
Apple verliert Patentprozess: über 500 Mio. Dollar Strafe
Apple muss rund 533 Millionen US-Dollar Strafe wegen verletzter Patente bezahlen. Geklagt hatte der Patentverwalter Smartflash. In dem Verfahren ging es um insgesamt drei Patente, die Verfahren zur Datenspeicherung, zur Verwaltung und zum Rechtemangagement beinhalten.
Deutscher Bühnenverein fordert Reform des Urheberrechts
Der deutsche Bühnenverein fordert auf Grund der Rechtsstreitigkeiten um das Brecht-Werk „Baal“ eine Reform des deutschen Urheberrechts.
