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03. März 2021

Virtuelle Messen – eine markenrechtliche Herausforderung?

"Messehalle" vor einem Wolkenhintergrund

Riesige Messehallen und Menschenmengen, die durch Ausstellungen strömen... An eine konventionelle Messe ist seit Beginn der Corona-Pandemie nicht mehr zu denken. Doch trotz Mindestabständen und Kontaktbeschränkungen gibt es eine gute Lösung. Virtuelle Messen, durchgeführt wie man sich eine normale Messe vorstellt: Hallen, Stände, Bars und Übersichtspläne - nur eben online. Was bedeutet das für markenrechtliche Streitigkeiten?

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01. März 2021

„Jerusalema-Challenge“: Warner Music fordert nachträgliche Lizenzgebühren

Gema auf Partitur

Schock für die Teilnehmer der sogenannten "Jerusalema-Challenge": Bei einigen flatterten nun Rechnungen des Musikunternehmens Warner Music ins Haus. Der Konzern fordert nachträglich Lizenzgebühren von den Teilnehmern, die mit ihren Videos kommerzielle Zwecke verfolgen. Der Grund dafür soll sein, dass das Verknüpfen eines Musiktitels mit einem eigenen Video einer Verletzung des Synchronisationsrechts von Warner Music gleichstehe.

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01. März 2021

EU-Verbraucherschützer kritisieren mangelnden Jugendschutz bei TikTok

Handy bbildschirm mit verschiedenen Apps

Die beliebte Kurzvideo-App Tiktok gerät ins Visier europäischer Verbraucherschützer: Der europäische Verbraucherverband BEUC reichte am 16. Februar 2021 eine Beschwerde über das Videoportal bei der EU-Kommission und dem Netzwerk nationaler Verbraucherschutzbehörden ein. TikTok werden Verstöße gegen Tatbestände wie Irreführung, Täuschung, Verstöße gegen Urheber- und Datenschutzrecht sowie gegen mehrere EU-weit gültige Kinderschutzgesetze vorgeworfen.

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12. Februar 2021

Bundesregierung einigt sich auf Urheberrechtsreform

Schild mit "Urheberrecht" und Gerichtshammer liegen auf einer Tastatur

Die Bundesregierung hat sich auf einen Gesetzesentwurf zur Reform des Urheberrechts geeinigt. Vorgesehen ist unter anderem ein neues Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG), nach dem künftig Upload-Plattformen urheberrechtlich für alle Inhalte verantwortlich sind, die sie zugänglich machen. Insbesondere von Netzaktivisten und betroffenen Nutzerinnen und Nutzern wird der Gesetzesentwurf stark kritisiert. 2019 hatten europaweit tausende Menschen gegen die dem Entwurf zugrunde liegenden EU-Richtlinien protestiert.

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10. Februar 2021

Neue Ritter-Sport-Sorte ohne Zucker: Schokolade?

Schokolade und Nüsse

Ritter-Sport bringt eine neue Schokoladensorte mit dem Namen „Cacao y Nada“ auf den Markt. Übersetzt man dies ins Deutsche wird daraus: „Kakao und Nichts“. Da die neue Sorte keinen Zucker enthält – was von den übrigen Schokoladensorten abweicht – stellt sich die Frage, ob „Cacao y Nada“ überhaupt als Schokolade betitelt werden darf.

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03. Februar 2021

Corona-App: Merkel spricht sich gegen zentralen Ansatz aus

Smartphone mit Coronavirus-Tracking-App

Seit Juni 2020 kann man sich die Corona-Warn-App auf das Smartphone laden. 20 Millionen Menschen haben das schon getan, rund 16 Millionen nutzen die App aktiv. Die App sollte den Kampf gegen die Pandemie unterstützen und erleichtern, gerät aber zunehmend in Kritik, Forderungen nach weniger Datenschutz werden immer lauter. Doch so einfach funktioniert das nicht – das hat auch Angela Merkel klargestellt.

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01. Februar 2021

Datenschutzmängel: Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt Betreiber von Clubhouse-App ab

Rotes Schloss im Datenmeer

Während des Corona-Lockdowns boomt kaum eine Social-Media-App so sehr wie Clubhouse. Die Audio-App eignet sich ideal, um sich in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren virtuell auszutauschen. Datenschützer beurteilen die App jedoch kritisch: Die Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt die Anbieter der Social-Media-Anwendung nun wegen „gravierender rechtlicher Mängel“ vor allem hinsichtlich des Datenschutzes ab.

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25. Januar 2021

Einführung von Datenschutzlabels im App Store: Wann zieht Google nach?

ein grüner Download-Button auf einer schwarzen Tastatur

Seit dem 8. Dezember 2020 müssen Entwickler ihre Apps mit sogenannten Datenschutzlabels versehen, um diese in Apples App Store zum Download anbieten zu können. Bisher wartet man vergeblich bei den Google-Apps auf etwaige Updates, die die neuen Datenschutzlabels einführen. Die letzte Aktualisierung erfolgte einen Tag vor der Datenschutzlabel-Pflicht - reiner Zufall oder steckt womöglich mehr dahinter?

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