Blog

28. September 2021

Puma scheitert in domainrechtlichem Verfahren

Modell Domain Endung .com

Wir berichteten bereits über ein deutsches Schuhunternehmen, welches erfolgreich gegen einen im Ausland sitzenden Unternehmer und Inhaber verschiedener Domains vor dem WIPO Arbitration and Mediation Center Beschwerde einreichte.

Doch so geht es nicht immer aus. Das sieht man im Fall von Puma. Die Puma SE ist ein deutscher Hersteller von Sportartikeln, mit Sitz in Herzogenaurach, und ging gegen ein indisches Unternehmen vor, das Lederartikel unter der "pumaexports.com" Domain vertreibt

Weiterlesen
28. September 2021

Faxen ist nicht DSGVO-konform

ein Mann bedient ein Faxgerät mit zwei Händen
Das Faxen von personenbezogenen Daten ist nichtmehr mit der DSGVO vereinbar, denn Fax-Dienste enthalten in der Regel keinerlei Sicherheitsvorkehrungen um die Vertraulichkeit der zu übermittelnden Daten zu gewährleisten. Außerdem können sich Absender*innen nie sicher sein, welche Technik auf der Gegenseite eingesetzt wird. Es ist mithin empfehlenswert, auf sichere Alternativen umzusteigen.
Weiterlesen
14. September 2021

BGH erklärt Online-Vertragsgeneratoren für zulässig

Laptop mit Abbidung eines Buchs und eines Dokuments mit einer Hand, die darauf schreibt

Sieg für den juristischen Fachverlag Wolters Kluwer vor dem BGH: Ihr Online-Vertragsgenerator Smartlaw wurde von den Richtern für zulässig erklärt. Dieser Generator erstellt mithilfe eines Multiple-Choice-Verfahrens Rechtsdokumente. Der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer (RAK), die gegen Wolters Kluwer Klage einreichte, ist der Generator jedoch ein Dorn im Auge: Sie befürchte eine Gefährdung der Nutzer, da ihrer Ansicht nach der Generator keinen hinreichenden Schutz vor unqualifizierten Angeboten gewähre.

Weiterlesen
10. September 2021

Erfolgreiche Übertragung von Birkenstock Domains

Bunte Weltkugel mit Top-Level Domains auf Taste von Tastatur mit Aufschrift domain name
Das deutsche Unternehmen „Birkenstock“, ein Schuhhersteller mit Sitz in Linz am Rhein, stieß sich an gleich an mehreren Domains. Namentlich geht es um die Domains „birkenstockonline.cc“, „birkenstockoutlet.cc“, „birkenstocksale.cc“ und „birkenstockstore.cc“. Die Domains befanden sich in den Händen eines chinesischen Händlers, dieser hatte sich diese im August 2017 registrieren lassen. Dies machte Birkenstock in einem WIPO-Verfahren geltend.
Weiterlesen
06. September 2021

Vorratsdatenspeicherung vor Großer Kammer des EuGHs

Server für die Vorratsdatenspeicherung.
In Rede steht die deutsche Vorratsdatenspeicherung. Aktuell liegt die Kompetenz für das Sicherheitsrecht und somit auch die Vorratsdatenspeicherung noch auf europäischer Ebene. Ob es zu einer Kompetenzverteilung kommt und das Sicherheitsrecht Sache der Mitgliedstaaten wird, soll eine erneute Verhandlung vor der Großen Kammer des EuGHs zeigen. Grund für die bevorstehende Verhandlung dürfte wohl der Druck sein, den einige Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Notwendigkeit einer Vorratsdatenspeicherung, ausüben.
Weiterlesen
31. August 2021

Geheime Fan-Datenbank der Polizei Bayern verfassungswidrig?

Polizistin in Uniform sitzt am Schreibtisch

Eine fast schon heimliche Datenbank der Polizei Bayern, die beim Landeskriminalamt geführt wird, sorgt nun für Aufsehen: In ihr werden personenbezogene Daten von Fans gesammelt, die bei Sportveranstaltungen aufgefallen sind. Datenschützer kritisieren hierbei die geringen Anforderungen, die die Polizei an die Aufnahme in die Datenbank stellt. Demnach können schon Personen dort aufgeführt werden, ohne dass ein konkreter Verdacht auf eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit gegen sie besteht.

Weiterlesen
27. August 2021

Datenschutz: Berliner Aufsichtsbehörde geht gegen rechtswidrige Cookie-Banner vor

Ein Cookie liegt auf einer Tastatur

Bereits seit über drei Jahren wird die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in der Europäischen Union angewendet. Trotzdem setzen viele Webseitenbetreiber auf ihren Internetseiten Tracking-Techniken und Cookie-Banner ein, die nicht mit den geltenden Datenschutzregeln in Einklang stehen. Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk hat nun rund 50 Berliner Unternehmen dazu aufgefordert, das Tracking auf ihren Webseiten zu optimieren. Andernfalls könne es zu einer Anordnung oder zur Verhängung von Bußgeldern gegen die Unternehmer kommen.

Weiterlesen
12. August 2021

Kampf gegen Kinderpornografie: Apple möchte Geräte auf Missbrauchsfotos scannen

Hände Mann mit Handy Surface Apps

Der US-amerikanische Technologiekonzern Apple will gegen die Verbreitung von Abbildungen sexualisierter Gewalt an Kindern vorgehen. Durch ein Verfahren mit Bildabgleichen per „Hashes“ sollen Abbildungen von sexuellem Missbrauch an Kindern erkannt werden. Sobald Missbrauchsfotos in den USA in den Onlinespeicher iCloud geladen werden, soll eine Meldung an den Konzern ausgelöst werden. Bürgerrechtler und IT-Sicherheitsforscher befürchten jedoch, dass dieses Verfahren zweckentfremdet werden könnte.

Weiterlesen
Jetzt zum Newsletter anmelden!

Erlaubnis zum Versand des Newsletters: Ich möchte regelmäßig per E-Mail über aktuelle News und interessante Entwicklungen aus den Tätigkeitsfeldern der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen informiert werden. Diese Einwilligung zur Nutzung meiner E-Mail-Adresse kann ich jederzeit für die Zukunft widerrufen, in dem ich z. B. eine E-Mail an newsletter [at] kanzlei.biz sende. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung.

n/a