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Allgemeine Geschäftsbedingungen werden von den meisten ungelesen akzeptiert. Interessanterweise wird das „Kleingedruckte“ in der Regel ohne Kenntnis des genauen Inhalts mit einem einfachen Hakensetzen im Internet oder einer Unterschrift unterzeichnet und somit Vertragsbestandteil. Dabei zeigt die Praxis, dass Klauseln in AGB häufig fehlerhaft sind oder teilweise gerade so formuliert werden, um sich Vorteile gegenüber dem Kunden zu verschaffen. Im Interview mit teltarif.de zeigt Rechts- und Fachanwalt Hild auf, wie die Rechtslage in solchen Fällen ist und wie der Kunde gegen unwirksame Klauseln vorgehen kann.

Im Internet kann man mit wenigen Klicks schnell etwas bestellen. Doch allzu oft werden die AGB leichtfertig mit einem Häkchen akzeptiert, ohne auch nur eine der Bedingungen durchgelesen zu haben. Dabei geht man als Verbraucher oft ein nicht zu unterschätzendes Risiko ein, da einige Klauseln mit großen Nachteilen für den Kunden verbunden sind. Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild erläutert für n-tv, bei welchen Verträgen Vorsicht geboten ist und welche Klauseln sich Verbraucher in jedem Fall vor Abschluss des Vertrages durchlesen sollten.

Der griechische Begriff "Archäologie" bedeutet wörtlich übersetzt "Altertümerkunde". Sie befasst sich im klassischen Sinne mit Völkern und den Hinterlassenschaften vergangener Kulturen. Diesem Ziel haben sich mittlerweile auch verschiedene Projekte im Internet verschrieben: Der Archivierung und Erhaltung der ersten Gehversuche im damals neuen digitalen Medium für zukünftige Generationen. Zur Zulässigkeit solcher Archivierungen und auch der nachträglichen Veröffentlichung solcher Daten, befragte das CHIP-Magazin Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild. Das Interview ist nachzulesen in der Ausgabe 04/2013.

Nach Schauspielerin Anna Loos sieht sich nun auch Schalke-Torwart Timo Hildebrandt einem sog. "Shitstorm" im Internet ausgesetzt. Nicht zuletzt aufgrund deren Anonymität stehen öffentliche Beschimpfungen in Internet-Foren und sozialen Netzwerken geradezu an der Tagesordnung. Im Interview mit Radio Fantasy gab Rechts- und Fachanwalt Julian N. Modi, LL.M. Auskunft, ab wann derartige Beiträge eine strafbare Beleidigung darstellen sowie Tipps, wie Betroffene gegen eine solche Internet-Hetze vorgehen können.

Öffentliche Beschimpfungen im Internet sind aufgrund der Anonymität in Foren und sozialen Netzwerken oft an der Tagesordnung. Auch die Schauspielerin Anna Loos war jüngst Opfer eines Cyber-Mobbings. Wie kann man sich als Betroffener in solchen Fällen wehren und wann liegt eine strafbare Beleidigung vor? Zu dieser Thematik befragte die Augsburger Allgemeine Herrn Rechtsanwalt Hagen Hild, Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz. Herr Rechtsanwalt Hild beleuchtete im Interview die Thematik aus der Praxis und gab Tipps was Betroffene beachten müssen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind regelmäßig Anlass für rechtliche Streitigkeiten. Oftmals nutzen große Konzerne AGB, um dem Verbraucher unzulässigerweise Kosten aufzulegen oder dessen Rechte zu schmälern. So hat auch Kabel BW angekündigt, die Preise nachträglich zu erhöhen und beruft sich hierbei auf eine Preisanpassungsklausel in den AGB. Teltarif wandte sich daher an Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild und befragte diesen zur Rechtmäßigkeit solcher Preiserhöhungen. Herr Rechtsanwalt Hild hält die Preisanpassungsklausel von Kabel BW unwirksam, da diese unter anderem keine Preisobergrenze vorsehe. Damit sei auch die Preiserhöhung von Kabel BW unzulässig.

Versäumnisurteil des OLG Hamm vom 14.02.2013, Az.: I-4 U 179/12

Erneut konnten wir einem Internethändler ein rechtsmissbräuchliches Verhalten im Rahmen der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen erfolgreich nachweisen.

Unsere Mandantin erhielt durch die Baek Law Anwaltskanzlei aus Hamburg eine einstweilige Verfügung von Frau Anja Röhr. Geltend gemacht wurde, dass unsere Mandantin im Online-Verkauf Spielzeug ohne Angabe der gesetzlichen Warnhinweise verkaufen würde. Nunmehr wurde in dem von uns eingeleiteten Berufungsverfahren die einstweilige Verfügung zu Lasten von Frau Röhr wieder aufgehoben.

Viele werden bereits auf YouTube ein Video oder einen Musikclip gesucht haben, nur um ein schwarzes Bild und den Spruch “Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, für die die GEMA die erforderlichen Musikrechte nicht eingeräumt hat.” zu finden. In einem Interview erläuterte Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild gegenüber Radio Gong 96,3 die Hintergründe zu diesen Sperrungen.

Unser kanzlei.biz-Team wächst: Wir freuen uns, Frau Rechtsanwältin Rechts- und Fachanwältin für IT-Recht Kerstin Piller-Simon in unserer Kanzlei begrüßen zu dürfen.

Zusätzlich zum Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwigs-Maximilians-Universität München absolvierte Frau Piller-Simon einen sechsmonatigen, studienbegleitenden Auslandsaufenthalt in Kalifornien, USA mit Belegung von Sprachkursen an der University of California in Santa Barbara.

Musiklegende Joe Cocker verklagte einen Fan, der eine CD seines Konzertes im Netz verkaufte. Die CD, die er Jahre zuvor erwarb, stellte sich als Schwarzaufnahme heraus, weswegen der Musiker auf Unterlassung klagte. Rechts- und Fachanwalt Julian N. Modi, LL.M. rät zu besonderer Vorsicht beim Kauf solcher CDs.

Telekommunikationsdienstleister bedienen sich oftmals eines komplexen Vertriebsnetzwerks. So genannte Hauptvertriebspartner nutzen regelmäßig Untervertriebspartnern und es entsteht ein schwer durchschaubares Geflecht aus Verträgen, aus denen zahllose Rechte, Verpflichtungen und Haftungsrisiken für alle Beteiligten erwachsen. Um Licht in dieses Dickicht zu bringen, interviewte das Fachmagazin Telecom Handel Herrn Rechts- und Fachanwalt Julian N. Modi, LL.M., der die einzelnen Knackpunkte - mit Fokus auf die Telekommunikationsbranche - erläutert.

Meldung vom 16.11.2012 über einen Beschluss des Hanseatischen OLG Hamburg zu der Frage ob "kredito.de" die Rechte an der Marke "Creditolo" verletzt, Az.: 3 W 53/12.

Kommentar zum Urteil des OLG Karlsruhe vom 12.09.2012, Az.: 6 U 58/11

Wird der Betreiber einer Webseite wegen eines Urheberrechtsverstoßes abgemahnt, weil er unzulässigerweise ein Lichtbild öffentlich zugänglich macht und zusätzlich aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, künftig das Bild nicht mehr öffentlich zugänglich zu machen, stellt sich die Frage, was der Betroffene unternehmen muss, um dieser Pflicht nachzukommen, insbesondere um die Verwirklichung der Vertragsstrafe zu verhindern. Dies hatte das OLG Karlsruhe in einem aktuellen Urteil von September 2012 zu entscheiden.

Deutsche Richter waren sich bisher nicht immer einig, wenn die Haftung von Eltern für von ihren minderjährigen Kindern vorgenommene Urheberrechtsverletzungen über Internettauschbörsen Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens war. In seinem heutigen Urteil hat der Bundesgerichtshof nun jedoch die Aufsichts- und Prüfungspflichten von Eltern gegenüber Kindern deutlich eingeschränkt und eine grundsätzliche Haftung ausgeschlossen. Zu diesem begrüßenswerten Urteil interviewte der Berliner Kurier Rechts- und Fachanwalt Julian N. Modi, LL.M.

Meldung vom 13.11.2012 über den Kommentar von Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild zum Urteil des KG Berlin vom 23.05.2012, Az.: 5 U 119/11.

Meldung vom 02.10.2012 über den Beschluss des BPatG zur Markeneintragung „Sweet for two“, Az.: 25 W (pat) 516/12.

„Nur mal schnell“ ein Album heruntergeladen - kurz darauf flattert die Abmahnung in den Briefkasten. So ging es einem Hörer von Radio Energy. Im Rahmen seiner Aktion „Energy vergibt Dir Deine Sünden“, holte der Sender Rat bei Rechtsanwalt Alexander Wagner ein, der die Rechtslage bei illegalen Downloads erläuterte. Das Interview wurde am 13.09.2012 ausgestrahlt.

Wenn es auf Deutschlands Straßen rot blitzt, kann es schnell teuer werden, nicht selten ist auch der Führerschein in Gefahr. Da hört es sich doch allzu verlockend an, eines der vielen Angebote zum Kauf eines Radarwarngerätes wahrzunehmen. Doch Vorsicht, denn bereits das betriebsbereite Mitführen eines solchen Gerätes ist eine Ordnungswidrigkeit. Unauffälliger sind hingegen Apps für Smartphones, die einen vor Blitzer und Radarfallen warnen sollen. Zur Zulässigkeit solcher Apps wurde Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild von teltarif.de interviewt.

Kommentar von Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild zum Urteil des EuGH vom 19.07.2012, Az.: C‑376/11

Die Top-Level-Domain „.eu“ erfreut sich großer Beliebtheit: Seit ihrer Einführung im Jahr 2006 wurden bereits mehr als 3,5 Millionen Domains registriert. In einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs von Juli 2012 hatte das Gericht nun letztinstanzlich zu entschieden, wem überhaupt das Recht zusteht, eine solche Domain zu registrieren.

Im Zuge der Umstellung von analogem auf digitales Fernsehen, kommt es immer wieder zu Schwierigkeiten und verärgerten Nutzern. Zuletzt entpuppte sich die Grundverschlüsselung der Privatsender als großer Zankapfel. Hierzu interviewte die Fachzeitschrift SAT+KABEL Rechts- und Fachanwalt für IT-Recht und Medienrecht Julian N. Modi, LL.M., der die undurchsichtige Rechtslage beleuchtete und Tipps gab.