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rgblog.de: Haftung bei Open Source Software: - Gastbeitrag von Rechtsanwalt Martin Bachmann

Ralph Günter, Gründer der exali GmbH und Betreiber des rgblogs, hat sich mit der Sicherheit und den Haftungsrisiken von "Open Source Software" befasst. Hierzu hat Rechtsanwalt Martin Bachmann von der Kanzlei Hild& Kollegen einen Gastbeitrag verfasst, der umfassend die rechtlichen Aspekte des Problems vertieft.

Erneut wächst unser kanzlei.biz-Team: Wir freuen uns, Herrn Rechtsanwalt Dr. Sebastian Gorski in unserer Kanzlei begrüßen zu können. Sein Referendariat absolvierte Herr Dr. Gorski in Hamburg und promovierte in Marburg im Bereich des Urheber- und Wettbewerbsrechts. Darüber hinaus sammelte er bereits Berufserfahrungen in einer Frankfurter Großkanzlei und unterstützt unser Team nun in den Gebieten des Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrechts.

Erst vor kurzem veröffentlichte die Computerzeitschrift CHIP unseren großen AGB-Test, bei dem Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild (AGB-Recht) und Rechtsanwalt Martin Bachmann (Datenschutz) dutzende Nutzungsbedingungen, Lizenzvereinbarungen und Datenschutzbestimmungen der großen Anbieter wie Microsoft, Google und Facebook prüften. Diese Studie wurde nun auch im FOCUS-Magazin erwähnt.

Großer AGB-Check und Interview mit RA Hild und RA Bachmann in der CHIP September 2010

„Im AGB-Dschungel“ so lautet der Titel des umfangreichen CHIP AGB-Checks. Die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen hat sich für die bekannte Computerzeitschrift CHIP durch hunderte Seiten Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen, Lizenzvereinbarungen und Datenschutzbestimmungen aus dem Internet- und IT-Bereich gearbeitet und zahlreiche Klauseln für CHIP rechtlich geprüft.

Wir freuen uns bekannt geben zu dürfen, dass Frau Rechtsanwältin Monika Bandouch ab sofort den Titel "Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz" führen darf.

Das kanzlei.biz-Team gratuliert herzlich!

Kommentar von Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild und Rechtsanwalt Jörg Khöber

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 08.03.2010, Az.: I-20 U 188/09) zu klären, ob es einem Fernsehsender aufgrund der Verletzung des Persönlichkeitsrechts generell und bereits vorbeugend verboten werden kann, wiederholt heimliche Filmaufnahmen in Praxisräumen zu tätigen.

Am 23.07.2009 hatten wir berichtet, dass die Firma MSN Communication GmbH von unserem Kanzleikonto ohne Abbuchungsermächtigung einen Betrag von 100,46 € abgebucht hat. Als Abbuchungszweck war dort unter anderem "Channel Live" genannt. Wir hatte deswegen bei der Staatsanwaltschaft Augsburg Strafanzeige erstattet.

Interview mit RA Julian N. Modi, LL.M. vom 28.04.2010

Das letzte Heimspiel des FC Augsburg gegen den TSV 1860 München (33. Spieltag; 02.05.2010, 17.30 Uhr) war bereits Tage vorher offiziell ausverkauft. Gleichwohl wurden Eintrittskarten für dieses Spiel vor allem im Internet zu erheblich überzogenen Preisen angeboten. Herr Rechtsanwalt Modi hat diesbezüglich in einem Interview gegenüber dem Sender Radio RT.1 die Rechtslage beim Weiterverkauf von Bundesligakarten erläutert.

Interview mit RA Hagen Hild vom 22.02.2010

Wer beim Internet-Provider 1&1 im Rahmen einer Online-Bestellung ein DSL-Paket bestellt, willigt automatisch darin ein, dass 1&1 den Kunden "zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung zu eigenen Produkten postalisch und per Email" kontaktieren darf. Eine Möglichkeit, dieser Klausel direkt im Rahmen des Bestellvorgangs zu widersprechen, gibt es nicht. Lesen Sie zur Zulässigkeit dieses fragwürdigen Vorgehens das Interview mit Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild vom 22.02.2010.

Titelschutzanzeiger: Artikel über unsere Neuzugänge Rechtsanwalt Alexander Wagner und Rechtsanwalt Jörg Khöber

Deutschlands führendes Spezialmedium für Titelschutz "Der Titelschutzanzeiger" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über unsere neuen Rechtsanwälte Alexander Wagner und Jörg Khöber. In einem Bericht werden unsere Mitarbeiter kurz vorgestellt.

Augsburger Allgemeine: Interview mit RA Hagen Hild vom 17.11.2009

In Deutschland sind die Live-Übertragungsrechte der ersten und zweiten Fußball-Bundesliga an zwei Anbieter verkauft. Wer zuschauen will, muss zahlen. Im Internet lassen sich jedoch verschiedene Webseiten finden, die Bundesliga Fußballspiele kostenlos über Livestreams anbieten. Der Deutschen-Fußball-Liga (DFL) ist dies ein Dorn im Auge und geht gegen die "illegalen Internet-Auftritte" rechtlich vor. Wie zulässig sind jedoch diese Livestreams? Hierzu wurde Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild am 17.11.2009 von der Augsburger Allgemeinen Zeitung interviewt.

Das Team der Anwaltskanzlei Hild & Kollegen hat sich abermals verstärkt. Wir freuen uns, Herrn Rechtsanwalt Alexander Wagner in unseren Reihen begrüßen zu dürfen. Herr Wagner hat sein Referendariat in Koblenz und Hamburg absolviert, nebenbei arbeitete er in verschiedenen Kanzleien im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz und Intellectual Property. Rechtsanwalt Wagner verstärkt die Bereiche Wettbewerbsrecht, Internetrecht und Markenrecht bei uns.

teltarif.de: Interview mit RA Hagen Hild vom 01.11.2009

Viele Telekommunikationsanbieter versenden ihre Rechnungen mittlerweile online. Verwirrung herrscht oft darüber, ob die Rechnungen digital signiert sein müssen. Hierzu wurde Herr Hild, Fachanwalt für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz, interviewt.

Wir freuen uns bekannt geben zu dürfen, dass unser Kanzleiteam Unterstützung durch Herrn Rechtsanwalt Jörg Khöber erhält. Herr Rechtsanwalt Khöber war zuvor in einer überörtlichen Anwaltssozietät in Tübingen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig und hat sein Referendariat im Bezirk des Landgerichts Hechingen absolviert. Er verstärkt die Bereiche gewerblicher Rechtsschutz sowie Internetrecht und Markenrecht bei uns.

Nachdem die DENIC mit einer überraschenden Pressemitteilung beschlossen hatte am 23.10.2009 sämtliche 1- und 2-Zeichen-Domains, Zahlendomains sowie weitere bisher nicht registrierbare Domains zur Registrierung freizugeben, waren innerhalb weniger Stunden sämtliche 1- und 2-Zeichen-Domains registriert. Bereits vor Start der Registrierung wurden verschiedene einstweilige Verfügungen erwirkt. Es stellt sich für Domaininhaber daher erst heraus, ob diese mit der Registrierung einen Volltreffer gelandet haben oder ob die Registrierung im Desaster endet. Das Rennen um die begehrten Domains dürfte daher erst begonnen haben und noch lange nicht beendet sein.

Um Ihnen in Zukunft eine noch schnellere und effektivere Suche nach Urteilen zu ermöglichen, wurde die Suchmaske auf unserer Homepage um eine Vielzahl an neuen Suchkriterien aufgestockt. Diese Suche wurde eigens für uns programmiert und ist mit den gängigen Urteilssuchen nicht zu vergleichen, was Genauigkeit und Effizienz angeht. Wir wünschen viel Freude beim Ausprobieren!

Den Dauerbrenner Abmahnungen haben wir für Sie in praktischer und übersichtlicher Form neu aufbereitet. Mit dem kanzlei.biz abmahnBAROMETER informieren wir Sie regelmäßig und aktuell darüber, welche Rechtsanwälte und Anwaltskanzleien zur Zeit abmahnen. In einer kurzen Zusammenfassung schildern wir Ihnen, worum es in den jeweiligen Abmahnfällen geht und welche vermeintlichen Verstöße unserer Mandanten die gegnerischen Anwälte rügen.

teltarif.de: Interview mit RA Hagen Hild vom 18.09.2009

Zur Zeit werden zahlreiche Resale-Kunden von 1&1 über eine bevorstehende technische Umstellung ihres DSL-Anschlusses informiert. Dies ist mit einer Ausfallzeit von bis zu 10 Tagen verbunden. Es sei denn, der Kunde wechsle auf ein anderes Angebot. Dem Kunden gegenüber hat sich 1&1 in den AGB zur prinzipiell ununterbrochenen Verfügbarkeit verpflichtet. Ein tagelanger Ausfall erscheint daher unzumutbar. Stellt sich die Frage, warum das alles notwendig ist und welche Rechte der Kunde dabei hat.

Frau Rechtsanwältin Monika Feigenbutz hat geheiratet und heißt nun Monika Bandouch.

Das gesamte Kanzlei.biz-Team gratuliert herzlichst!

Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 29.07.2009, Az.: 6 W 102/09

Im Rahmen einer von uns eingelegten Beschwerde hat das OLG Frankfurt a. M. eine einstweilige Verfügung wegen Nachahmung einer Produktverpackung erlassen.

Zuvor hatte das LG den Erlass einer einstweiligen Verfügung für einen amerikanischen Sportartikelhersteller abgelehnt und hierbei ausgeführt, dass kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch besteht, wenn lediglich die Produktverpackung nachgeahmt werde. Eine Produktnachahmung i.S.d § 4 Nr. 9a UWG liegt nach dem OLG jedoch auch vor, wenn lediglich die Verpackung nachgemacht wird, jedenfalls dann, wenn dem Interessenten das Produkt - auch - in verpacktem Zustand präsentiert wird. Denn dann ist die Verpackung, wenn sie wettbewerbsrechtlich eigenartig ist, der zuerst sichtbare Produktbestandteil, der auf eine bestimmten Betrieb schließen lässt.